Frage an Karl Richter von Florian A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Lieber Herr Albrecht,

im Grunde ist es ganz einfach: Prostitution ist eine jahrtausendealte gesellschaftliche Erscheinung, sie zum Verschwinden bringen zu wollen, wäre weltfremd. Auch wir Nationaldemokraten haben uns für eine Reihe ungleich wichtigerer politischer Handlungsfelder entschieden - ein Kreuzzug gegen die Prostitution steht nicht auf unserer Tagesordnung.

Anders verhält es sich mit den von Ihnen angesprochenen Anbieterinnen aus osteuropäischen Ländern oder überhaupt aus dem Ausland. Es ist die gleiche Problematik wie in unzähligen anderen Branchen, in denen nach der Erweiterung des Schengen-Raums der Niedriglohndruck auf deutsche Betriebe und Arbeitnehmer eingesetzt hat. Hier sollten nach unserer Auffassung die gleichen Restriktionen greifen wie in anderen Branchen auch - so hat sich bekanntlich noch die Schröder-Regierung für Einschränkungen der EU-Niederlassungsfreiheit in bestimmten Branchen ausgesprochen und diese auf europäischer Ebene auch durchgesetzt (allerdings nur mit befristeter Wirkung). Auch mit Blick auf die Prostitution wäre der deutsche Gesetzgeber gefordert, erforderlichenfalls den Konflikt mit Brüssel zu riskieren und Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit notfalls im Alleingang durchzudrücken. Mit der uns unterstellten "Ausländerfeindlichkeit" hat das alles nichts zu tun. Wir wollen aber nicht, daß aus Deutschland infolge offener Grenzen ein europäisches Prostitutionsparadies wird.

Viele Grüße
Ihr
Karl Richter