Frage an Karl Richter von Florian A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Richter!
Vielen Dank für Ihre Antwort, obwohl ich als "glühender Anhänger" einer anderen politischen Richtung (oder anders gesagt "Feldpostnummer") bin, halte ich persönlich den Dialog für wichtig.
Ihrer Partei wird eine grundsätzlich "ausländerfeindliche" Haltung unterstellt, trotzdem suche ich mal in dieser Sachfrage den Dialog!
Meine grundsätzliche Frage, wie stehen Sie oder Ihre Partei zum Thema "Prostitution"? Sehen Sie bzw. Ihre Partei dieses Thema als etwas das man bekämpfen muß, oder muß man Wege suchen, hier einen allgemeinen Ausgleich zu schaffen, wenn ja wie sieht dieser aus?
Wie sieht Ihre Partei das anbieten von Dienstleister(innen) die östlich der deutschsprachigen "Gebiete" (sprich Deutschland und Österreich) hier in Deutschland als Selbstänige anieten wollen? Wollen Sie rechtliche Maßnahmen zur Eindämmung fördern oder was wollen Sie konkret, Ihre Antwort half mir leider überhaupt nicht weiter!
Ich will konkret wissen, wie Sie bzw. Ihre Partei mit dieser Frage umgeht? Sorry, aber ich will klare Antworten!
MfG
Florian Albrecht
Lieber Herr Albrecht,
im Grunde ist es ganz einfach: Prostitution ist eine jahrtausendealte gesellschaftliche Erscheinung, sie zum Verschwinden bringen zu wollen, wäre weltfremd. Auch wir Nationaldemokraten haben uns für eine Reihe ungleich wichtigerer politischer Handlungsfelder entschieden - ein Kreuzzug gegen die Prostitution steht nicht auf unserer Tagesordnung.
Anders verhält es sich mit den von Ihnen angesprochenen Anbieterinnen aus osteuropäischen Ländern oder überhaupt aus dem Ausland. Es ist die gleiche Problematik wie in unzähligen anderen Branchen, in denen nach der Erweiterung des Schengen-Raums der Niedriglohndruck auf deutsche Betriebe und Arbeitnehmer eingesetzt hat. Hier sollten nach unserer Auffassung die gleichen Restriktionen greifen wie in anderen Branchen auch - so hat sich bekanntlich noch die Schröder-Regierung für Einschränkungen der EU-Niederlassungsfreiheit in bestimmten Branchen ausgesprochen und diese auf europäischer Ebene auch durchgesetzt (allerdings nur mit befristeter Wirkung). Auch mit Blick auf die Prostitution wäre der deutsche Gesetzgeber gefordert, erforderlichenfalls den Konflikt mit Brüssel zu riskieren und Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit notfalls im Alleingang durchzudrücken. Mit der uns unterstellten "Ausländerfeindlichkeit" hat das alles nichts zu tun. Wir wollen aber nicht, daß aus Deutschland infolge offener Grenzen ein europäisches Prostitutionsparadies wird.
Viele Grüße
Ihr
Karl Richter
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