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Karl Holmeier
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Frage von Bernd W. •

Frage an Karl Holmeier von Bernd W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Holmeier,

wie stehen Sie zur gesetzlichen Mindestpersonalbemessung in den deutschen/bayrischen Kliniken (auch in den Privathäusern)? Wir als langjähriges, berufserfahrenes Pflegepersonal arbeiten permanent am Limit. Dass es anders geht, zeigt das Land Norwegen (doppelt bis 3-faches Pflegepersonal). Unterstützen Sie uns (auch nach der Wahl?) oder will die derzeitige Bundesregierung so weitermachen, wie bisher. Ich erwarte eine klare Antwort, denn ich/wir lieben unseren Beruf und möchten in Zukunft entspannter weiterarbeiten können, damit auch den Patienten bestens geholfen ist.

Mit freundlichen Grüßen

B. W.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

Zunächst bitte ich Sie, für künftige Anfragen eine der zahlreichen Angebote zu wählen, die Ihnen einen direkten Kontakt zu mir ermöglichen. Dies sind die E-Mailadresse karl.holmeier@bundestag.de, meine Homepage www.holmeier.de oder meine Facebookseite www.facebook.com/karl.holmeier. Informationen grundsätzlicher Natur können Sie der Homepage des Deutschen Bundestages www.bundestag.de, der Homepage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion www.cducsu.de sowie der Homepage der CSU-Landesgruppe www.csu-landesgruppe.de entnehmen. Telefonisch können Sie auch meine Wahlkreisbüros in Schwandorf (Tel. 09431– 96 04 29) und in Cham (Tel. 09971– 99 63 700) kontaktieren.

Hintergrund dieser Bitte ist, dass ich Ihre Anfrage ausschließlich über die Redaktion von Abgeordnetenwatch beantworten kann. Da ich mich nur ungern derart instrumentalisieren lasse, ziehe ich den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern vor.

Zu Ihrer Frage:
Deutschland hat eines der besten Gesundheitswesen der Welt. Wir werden sicherstellen, dass Menschen im Falle von Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder bei einem Unfall auch zukünftig eine gute medizinische und pflegerische Versorgung erhalten – unabhängig von ihrem Einkommen und Wohnort. Menschen, die sich um andere kümmern, haben unsere besondere Wertschätzung verdient.

Faktisch haben wir im Bereich der Pflege in Deutschland aber auch einen erheblichen Fachkräftemangel, der regional bedingt unterschiedlich ausgeprägt sein kann. In diesem Zusammenhang wäre ein auf dem Papier einheitlich gesetzlich festgelegter Personalschlüssel wahrscheinlich nicht der Sache dienlich, da er kaum die regionalen Besonderheiten berücksichtigen kann. Hier wäre eine Lösung über landesrechtliche Regelungen sicherlich sachdienlicher. Grundsätzlich bin ich gegenüber allen Lösungsvorschlägen offen, die die Situation unserer Pflegekräfte und Patienten verbessern und bezahlbar sowie umsetzbar sind.

Mit den Pflegestärkungsgesetzen haben wir in Bereich Pflege Fortschritte erzielt: mehr Leistungen für Pflegebedürftige, mehr Entlastung für pflegende Angehörige, bessere Beratung zu Pflegeleistungen und mehr Zeit für Pflegekräfte. Pflege neu zu denken heißt auch, mehr Flexibilität im Alltag von Pflegebedürftigen und deren Angehörigen zu ermöglichen. Wir wollen die ambulante Pflege stärken, Angebote zur Kurzzeitpflege und zur Unterstützung im Alltag ausbauen. Wir werden ein bundesweites Investitionsprogramm für Kurzzeitpflege auflegen. Wir müssen die Rahmenbedingungen für das Pflegepersonal weiter verbessern und die Attraktivität steigern. Wir werden mit allen Beteiligten eine „Konzertierte Aktion Pflege“ ins Leben rufen. Oberstes Ziel bleibt die gute Qualität der Pflege.

Mit freundlichen Grüßen
Karl Holmeier