Frage an Karl-Heinz Florenz von Harry S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Florenz,
wie ich Ihrer Antwort auf die Frage von Frau Hild entnehmen konnte, wünschen Sie eine genauere Kenntniss über die Faktenlage zur elektronischen Zigarette. Ich empfehle Ihnen gerne hierzu die folgende Seite:
http://www.wahrheit-ueber-ezigaretten.de/
Ich hoffe Sie finden diese Lektüre genauso interessant wie ich.
Des Weiteren möchte ich Sie fragen, ob Sie bis zur entgültigen Klärung der Langzeiteffekte des elektronischen Rauchens -welche ja auf Grund der erst relativ kurzen Existenz dieses Produktes noch nicht erhoben werden können- einem freien Verkauf gegenüber eher positiv oder negativ ein gestellt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Harry Stiehl
Sehr geehrter Herr Stiehl,
ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. April 2014 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde und seit Kurzem in Kraft getreten ist. Den Richtlinientext können Sie hier einsehen: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32014L0040&from=EN.
In Bezug auf die E-Zigarette haben sich das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten nach intensiven Verhandlungen darauf geeinigt, die E-Zigarette nicht als Arzneimittel zu regulieren, sondern als Verbraucherprodukt mit Mindeststandards für Qualität und Sicherheit (siehe hierzu Artikel 20 der o.a. Richtlinie). Mit der Tabakproduktrichtlinie wurde somit ein neuer Rechtsrahmen für die Regulierung von E-Zigaretten geschaffen.
Um Informationen zu meiner persönlichen Position zur E-Zigarette zu erfahren, möchte ich auf meine bisherigen Antworten auf abgeordnetenwatch hinweisen.
Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. Schlussendlich hat, wie Sie dem Richtlinientext entnehmen können, der Rat von seiner Position abgesehen und ist auf das Parlament zugegangen.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr
Karl-Heinz Florenz
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