Frage an Karl-Heinz Florenz von Eckhard M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Hallo,
wird sich im EU Parlament um die flächendeckende Nutzung einer schnellen Internetverbindung eingesetzt ?
Der Internetnutzer in ländlichen Gebieten muss nicht nur eine langsame Datenverbindung akzeptieren, sondern er muss ebenfalls stark erhöhte Kosten für den Anschluß akzeptieren. Handytarife wurden schließlich auch europaweit vereinheitlicht.
mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Muth,
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal "abgeordnetenwatch".
Zunächst einmal möchte ich meiner Antwort vorausschicken, dass die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament sich in Bezug auf das Thema "Breitbandversorgung" bereits lange einsetzt - schließlich sind schnelle Datenverbindungen für einen modernen Wirtschaftsstandort unerlässlich. Sowohl auf nationaler wie auf europäischer Ebene muss die Politik diesem Umstand Rechnung tragen und für Rahmenbedingungen sorgen, die es erlauben, dass wir das Breitbandpotenzial flächendeckend voll ausschöpfen können.
Nachdem das Thema bereits Ende letzten Jahres intensiv im Parlament diskutiert wurde - auch im Rahmen der Beratungen über die Revision des Telekommunikationspakets - findet derzeit eine öffentliche Konsultation statt. Ziel der Initiative der EU ist es, bis 2010 allen EU-Bürgern eine Breitbandversorgung zur Verfügung zu stellen.
Erste Schritte wurden schon unternommen: So wird im Rahmen eines aus dem EU-Haushalt finanzierten Konjunkturprogramms zu Ankurbelung der Wirtschaft - besonders zur Förderung des Netzausbaus im ländlichen Raum - rund 1 Mrd. € zur Verfügung gestellt.
Das Europäische Parlament unterstützt ferner die Vorschläge der Europäischen Kommission für eine flexiblere und marktorientiertere Nutzung der Frequenzen. Dies kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass drahtlose Breitbandverbindungen, die auf die raren Frequenzen angewiesen sind, schneller angeboten werden können und dass sich ferner der Wettbewerb erhöht. Europa kann allerdings nur die Rahmenbedingungen setzen. Die Ausführung obliegt den Mitgliedstaaten.
Weitere Informationen, welche Initiativen die EU in diesem Bereich startet, finden Sie unter der Adresse: http://ec.europa.eu/information_society/tl/industry/comms/broadband/index_de.htm .
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen und verbleibe
mit den besten Grüßen,
Karl-Heinz Florenz MdEP
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