Frage an Karl Diller von Hans F. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Diller,
Die Fraport ist als Anteilseigner aus dem Projekt Flughafen Hahn ausgestiegen und das Land Rheinland Pfalz hat die Anteile und die Verpflichtungen in Millionenhöhe übernommen. Da der Flughafen bis heute nicht aus den roten Zahlen herausgekommen ist,und die Passagierzahlen rückläufig sind würde es mich interressieren ob nach wie vor vom Bund Mittel zu Verfügung gestellt werden um die Hunsrückbahn von Bingen zum Hahn zu reaktivieren.
Ich kann einfach nicht Glauben das trotz Warnung kompetenter Fachleute was die Wirtschaftlichkeit dieser veralteten Strecke betrifft hier weitere Millionen an Steuergeldern versenkt werden. Für eine Antwort bedanke ich mich.
Hans Federhenn
Sehr geehrter Herr Federhenn,
leider komme ich erst jetzt dazu, auf Ihre Frage zu antworten.
Festzustellen ist zunächst, dass durch das Ausscheiden der Fraport und die Übernahme ihres Anteils am Flughafen Hahn durch das Land Rheinland-Pfalz eine völlig neue Situation entstanden ist.
Außerdem ist zu bedenken, dass das Bundesverkehrsministerium mit der Deutschen Bahn AG eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) inzwischen abgeschlossen hat. Daraus erhält die DB AG 2,5 Milliarden Euro als Baukostenzuschüsse für die Erhaltung der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes. Die mehrjährige LuFV soll die Eigenverantwortlichkeit der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes bei der Erhaltung der Schienenwege des Bundes stärken. An die Stelle einer Input-orientierten Prüfung des Mitteleinsatzes tritt eine Output-orientierte Erfolgskontrolle der Verwendung auf Basis von Qualitätskennziffern und Nachweisindikatoren. Ziel ist ein qualitätsorientierter Einsatz des Infrastrukturbeitrages.
Daraus ergibt sich, dass Bund, Land und DB AG in den nächsten Monaten sich zusammensetzen müssen, um zu prüfen und zu entscheiden, welche Schlussfolgerungen aus der neuen Lage zu ziehen sind, welche Vereinbarungen aus der vor etlichen Jahren unterzeichneten Verständigung weiter gültig sind und wann diese ggf. umgesetzt werden können. Dabei wird für die DB AG die Wirtschaftlichkeit eine entscheidende Rolle spielen.
Das Ergebnis dieser Gespräche bleibt abzuwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Karl Diller, MdB
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