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Karl Bär
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Harald W. •

Glyphosat; Können Sie mir bitte sagen, was bezüglich dieser Importe angedacht ist und bereits veranlasst wurde?

Sehr geehrter Herr Bär,
wie man der Tagesschau entnehmen kann, beabsichtigt Bündnis 90/Die Grünen ein Glyphostverbot bis Ende des Jahres. Als Grund nennen Sie gesundheitliche Bedenken. Nimmt man diese Bedenken ernst, kann man natürlich auch ab dem selben Moment keine Erzeugnisse mehr importieren, die im Ausland auf mit Glyphosat behandelten Flächen erzeugt werden. Nicht nur, dass sich das aus gesundheitlichen Gründen strickt verbietet, man würde auch den ausländischen Erzeugern Wettbewerbsvorteile verschaffen, die kein deutscher Landwirt mehr ausgleichen könnte.
Können Sie mir bitte sagen, was bezüglich dieser Importe angedacht ist und bereits veranlasst wurde?
Vielen Dank und viele Grüße

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe mich mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln dafür eingesetzt, dass die gleichen Standards für Importware wie für unsere heimische Produkte gelten. Das gilt für meine politische Arbeit rund um Handelsabkommen, als auch mit bei Frage der Pestizidrückstände an Lebensmitteln. Hierzu habe ich mich mit Vertretern der EU-Kommission getroffen, um sie auf diesen Doppelstandard hinzuweisen und gemeinsam mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft darauf hingearbeitet, dass diese Doppelstandards nicht mehr existieren.

Leider haben wir es nicht geschafft das Verbot Glyphosat zu verabschieden, aber wenn es gekommen wäre, hätte ich dafür gekämpft, dass auf Einfuhrlebensmittel keine Rückstände von Glyphosat sein dürften. Gesundheits- und Umweltschutz dürfen für europäische Erzeuger keine Nachteile bedeuten. Und dafür werde ich mich auch in Zukunft einsetzen.

Es gibt innerhalb der EU ein System der Einfuhrtoleranzen bei dem die EU Rückständen in der verbotener Stoffe auf eingeführten Lebens – und Futtermitteln erlaubt. Ich halte das für grundsätzlich fasch. Es bräuchte in der EU aber eine Mehrheit um das zu ändern und derzeit haben sowohl im Europäischen Parlament als auch im Ministerrat eine rechte/konservative Mehrheit, die nicht auf Seiten der Verbraucher*innen und Umwelt und der Landwirtschaft sondern auf der Seite der chemischen Industrie steht 

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