Frage an Karin Strenz von Peter Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Z.,

wir leben in einer Zeit, die für Deutschland, Europa und die internationale Staatengemeinschaft herausfordernder denn je ist.
Wir erleben zudem ein Verhalten zweier Großmächte wie zu Zeiten des „Kalten Krieges“.
Frieden in Europa, Frieden in der Welt? Schon seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag sage ich, dass wir für den Frieden vor unserer Haustür hart arbeiten müssen.
Er ist nicht selbstverständlich.
Heute erkennen wir, dass wir unsere gelebten Werte "Freiheit" und "Sicherheit", die wir unendlich schätzen, verteidigen müssen.
Denn die Probleme, die wir lange aus der Ferne beobachtet haben, sind nahe an uns herangerückt.

Blicken wir in die Vergangenheit. Wir alle erinnern uns an den „Arabischen Frühling“ in den nordafrikanischen Staaten und im Nahen Osten, der im Dezember 2010 begann.
Dieser hatte natürlich Ursachen vor Ort, unter anderem sind hier Korruption, Armut und eine hohe Arbeitslosigkeit zu nennen.
Heute sehen wir, dass die Regierungen der betroffenen Länder kaum, wenn überhaupt, handlungsfähig sind.
Wir müssen uns die Frage stellen, wer an der Destabilisierung dieser Länder mitgewirkt hat.

Die Situation in Syrien hängt unmittelbar damit zusammen. Auslöser des Konfliktes dort war ein friedlicher Protest gegen das Regime Assads im Zuge des "Arabischen Frühlings" zu Beginn des Jahres 2011.
Es kam zu einer wachsenden Einflussnahme des Auslands. Die Lage hat sich seitdem nicht verbessert, im Gegenteil. Die Ursachen sind komplex und würden den Rahmen dieses Formates sprengen.

Fakt ist, dass sich Millionen von Menschen ein Leben in diesen Regionen bis auf weiteres nicht mehr vorstellen können. Die Konsequenz ist logisch und nachvollziehbar:
Sie flüchten, um ein besseres Leben in einem anderen Land zu führen. Viele der unmittelbaren Nachbarstaaten um Syrien haben Verantwortung übernommen
und Flüchtlingen eine sichere Unterkunft und Nahrung bereitgestellt.
Deutschland und wenige andere europäische Länder haben zudem 2015 und darüber hinaus viele Flüchtlinge aus diesen Regionen aufgenommen.
In dieser Zeit, das haben wir alle gespürt, hat sich unser Europa verändert. Man muss die Frage stellen, welche Länder in der Flüchtlingskrise kaum gehandelt haben?

Es wurde viel diskutiert, welche Konsequenzen die Demokratisierung des Iraks und die „Freedom Agenda“ von George W. Bush auf den Arabischen Frühling hatten.
In diesem Zusammenhang wird auf Bushs Rede vom 6. November 2003 verwiesen (Spiegel-Artikel: http://www.spiegel.de/politik/ausland/bush-ansprache-freiheit-ist-es-wert-zu-sterben-a-272820.html ).
Dort kündigte er eine neue Außenpolitik an, bei der die USA sich stärker für die weltweite Verbreitung der Demokratie einsetzen werden.
Wenn die westliche Welt, allen voran die Vereinigten Staaten von Amerika, die Demokratisierung in jenen Ländern voranbringen will,
muss es selbstverständlich sein, die Verantwortung für die daraus entstandenen Folgen zu übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Karin Strenz