Frage an Karin Strenz von Michael E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Strenz,
als Stimmberechtigtes Mitglied im Bundestag, meines vielleicht bald wieder Heimatbezirks, frage ich Sie,
Warum haben Sie dem Gesetz zur PKW-Maut zugestimmt?
Warum ist die vom Bundestag beschlossene PKW-Maut trotz ihrem geringen nutzen und ihrem kompliziertem System so gut?
Wäre es nicht einfacher gewesen, Vignetten nach dem Vorbild vieler unserer Nachbarstaaten ein zu führen?
Gruß
Michael Eschen
Sehr geehrter Herr Eschen,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Um den hohen Standard des deutschen Infrastrukturnetzes aufrecht zu erhalten und den prognostizierten Verkehrszuwachs im Personen- und Güterverkehr bewältigen zu können, muss wesentlich mehr in den Erhalt sowie in den Aus- und Neubau der Verkehrswege investiert werden. Mit einer Ausweitung der Nutzerfinanzierung können größere Unabhängigkeit von der Haushaltslage des Bundes und mehr Planungssicherheit für die Finanzierung von dringend erforderlichen Verkehrsinfrastrukturinvestitionen erlangt werden.
Die Gesamteinnahmen (brutto) werden mit 3,9 Mrd. € prognostiziert, wobei rd. 3,2 Mrd. € auf in Deutschland zugelassene Fahrzeuge und rd. 700 Mio. € auf nicht in Deutschland zugelassene Fahrzeuge entfallen. Die Systemkosten werden mit rd. 200 Mio. €/a (laufende Betriebs- und Personalkosten) angesetzt.
Dadurch erhoffen wir uns, langfristig den hohen Standard unseres Verkehrsnetzes zu sichern.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Strenz
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