Frage an Karin Strenz von Heribert K. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Strenz,
wer kümmert sich künftig um Hochwasserkatastrophen am Oderbruch, wenn es eine Freiwilligenarmee gibt? Allgemeiner gefragt: Besteht nach der Umstrukturierung der Bundeswehr überhaupt noch so viel personelle Luft, dass die Bundeswehr im Katastrohenfall eingesetzt werden kann? Am Oderbruch waren seinerzeit 19.000 Soldaten im Einsatz.
Vielen Dank für Ihre Antwort
Heribert Karsch
Lieber Herr Karsch,
dass wir die Wehrpflicht aussetzen werden und die Bundeswehr zu einer Einsatzarmee umbauen, hat in erster Linie sicherheitspolitische Gründe. Unsere Sicherheit und unsere Freiheit werden heute nicht mehr - wie noch im Kalten Krieg - an Landesgrenzen verteidigt, sondern oft fern der Heimat in internationalen Einsätzen unter dem Dach der Vereinten Nationen. Damit haben sich auch die Anforderungen an unsere Soldaten verändert. Sie sind heute großen Belastungen und Bedrohungen ausgesetzt. Wir arbeiten daran, dass die Bundeswehr noch professioneller, schlagkräftiger und moderner, aber auch attraktiver wird. Dies betrifft Verwaltungs- und Kommandostrukturen genauso wie Material, Ausrüstung und Ausbildung.
Nach wie vor gehört zu den Aufgaben der Bundeswehr der Einsatz bei Naturkatastrophen wie Flut und Hochwasser. Ich bin überzeugt, dass wir zukünftig mit maximal 185.000 Soldaten auch auf solche Ernstfälle vorbereitet sind. Vergessen wir dabei auch nicht die Reservisten. (Der Reservistenverband hat mehr als 120.000 Mitglieder.) Die Weise-Kommission zur Strukturreform der Bundeswehr schreibt in ihrem Bericht auf Seite 100: „Sie bilden ein wichtiges Element für die Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit der Truppe sowie den Schutz des Bürgers bei Katastrophen und besonders schweren Unglücksfällen.“ Die Kommission hat uns im übrigen beauftragt, ein „zukunftsfähiges Reservistenkonzept zu erarbeiten“. ( LINK ZUM BERICHT, pdf: http://www.bmvg.de/fileserving/PortalFiles/C1256EF40036B05B/W28AL8JU967INFODE/Bericht%20der%20Strukturkommission%20der%20Bundeswehr.pdf )
Dass hier Handlungsbedarf besteht, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in seiner Rede anlässlich der Bundeswehrtagung am 22. November 2010 in Dresden bestätigt. LINK ZUR REDE:
http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/service/redenundinterviews/redendesministers?yw_contentURL=/C1256F1200608B1B/W28BGGRH001INFODE/content.jsp
„Es ist richtig: Wir sind in der Vergangenheit mit ihnen nicht immer vernünftig umgegangen“, so Guttenberg über die Rolle der Reservisten. „Vielleicht haben wir ihr Potenzial in der Vergangenheit mitunter unterschätzt, in jedem Fall haben wir es nicht voll ausgeschöpft. (…) Schon bald werden wir eine neue Reservistenkonzeption vorlegen. (…) Wir wollen ihnen künftig mehr Aufgaben und Verantwortung übertragen. (…) Gerade beim Schutz unserer Heimat können und müssen wir auch zukünftig besser werden. Dies gilt bei der Not- und Katastrophenhilfe genauso wie bei der Unterstützung der Bundesländer.“
Allerdings wünsche ich mir, lieber Herr Karsch, dass unsere Soldaten und Reservisten ihre Einsatzfähigkeit bei Naturkatastrophen möglichst selten beweisen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Strenz
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