Frage an Karin Roth von Ullrich M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
zum Projekt "Rastatter Tunnel" hatten Sie - in Ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin- in einem Antwortschreiben vom 03.03.08 an Ihren Kollegen Peter Götz - festgestellt, dass dieses Projekt geringe Priorität habe.Für die Zulaufstrecke zum Tunnel wurden bereits 14 Mio € ausgegeben, seit 2006 liegt diese brach. Die 300 m dazu verlaufende Bestandsstrecke ist überlastet und hat neben 12 schienengleichen Bahnübergängen ein Signalsystem aus 1905, dass ab und zu streikt. Dann ist Langsamfahrt angesagt., auch für den TVG !! Der Bf. Rastatt ist überlastet, viele Güterzüge Richtung Basel müssen schon in Karlsruhe zurückgehalten werden, TVG und Stadtbahnverkehr behindern sich gegenseitig. Nun hatten Sie im Masterplan Güterverkehr für schnelle Engpassbeseitigungen und effektive Signalsysteme geworben.
- Sehen Sie im Fall Rastatt keinen (zeitlichen) Widerspruch zu den Zielen des Masterplanes Güterverkehr?
- im gültigen BVWP 2003 ist das Projekt mit 309 Mio € als vordringlicher Bedarf zur Realisierung vom Bundestag beschlossen worden..
Warum ist die Realisierung für den Verkehrsminister jetzt nicht vordringlich oder überhaupt unnötig?
- hat der Bundestag seinen damaligen Beschluss geändert ?
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie an Frau Roth in Ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium richten. Ich bitte um Verständnis, dass Fragen, die sich auf einen Vorgang und Schriftverkehr im Ministerium beziehen, nicht über abgeordnetenwatch.de beantwortet werden.
Daher bitte ich Sie, Ihre Anfrage erneut an folgende Mailadresse zu schicken: karin.roth@bundestag.de . Die Mail werde ich dann an das Bundesverkehrsministerium zur Beantwortung weiterleiten.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Axel Weinsberg, wiss. Mitarbeiter
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