Frage an Karin Maag von Josef P. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Pichlbauer,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 20. August 2020, die Sie mir über Abgeordnetenwatch haben zukommen lassen. Gern möchte ich Ihnen als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagfraktion auf Ihre berechtigte Frage antworten.

Lassen Sie mich zunächst festhalten: Hinter uns liegen außergewöhnliche Monate. Die zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus getroffenen Einschränkungen sind beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik. Weder uns als Bundestagsfraktion noch anderen Verantwortungsträgern sind die Entscheidungen der letzten Monate leichtgefallen. Bei jeder einzelnen Entscheidung müssen wir anhand der neuesten Erkenntnisse jeweils abwägen, welche Maßnahmen verhältnismäßig und angemessen sind. Ich bin sehr dankbar, vor allem den Akteuren im Gesundheitswesen, die Außerordentliches geleistet haben und weiterhin leisten. Aber auch die Akzeptanz, Disziplin und Umsicht, mit der wir alle gemeinsam in der Bevölkerung die Einschränkungen, die notwendig sind und waren, mitgetragen haben, hat dazu beigetragen, dass wir im Vergleich zu anderen europäischen Ländern die sogenannte „erste Welle“ glücklicherweise vergleichsweise gut überstanden haben.

Die Einberufung einer zusätzlich für den Bund als „Corona-Koordinator“ agierenden Person, wie Sie es analog der erfolgten Entscheidung im Freistaat Bayern anregen, erachte ich nicht für notwendig an. Dies möchte ich Ihnen gerne begründen: Zum einen koordiniert Dr. Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramtes, die regelmäßig tagende Koordinierungsrunde des Bundes und der Länder, die für den Infektionsschutz zuständig sind und dient als ständiger Ansprechpartner zusätzlich zum RKI.

Zum anderen steht uns mit dem Robert Koch-Institut (RKI) eine Behörde mit Ihren Empfehlungen und Einschätzungen zur Seite, welche hervorragende Arbeit in einer für alle neuen Situation mit riesigen Herausforderungen leistet. Wir können uns mehr als glücklich schätzen, dass wir in Deutschland eine solch renommierte Behörde haben. Nicht umsonst ist ihre Kompetenz europa- und weltweit sehr gefragt.
Darüber hinaus meine ich, dass es bislang gut gelungen ist, dass bundesweit vom Beginn der Ausbreitung des Virus ein schnelles und entschlossenes Handeln gelungen ist. Sie wissen, dass die Entscheidung der Maßnahmen, die zum Infektionsschutz notwendig sind, nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) in die Kompetenz der Bundesländer fällt – dennoch waren hier alle Akteure zu einer weitgehenden Abstimmung bereits. So hat beispielsweise auf der Bundesebene die Bundesregierung bereits am 27. Februar einen Krisenstab eingerichtet, um die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu koordinieren. Mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder fanden regelmäßig Konferenzen statt – auch heute stehen auf dieser Ebene weitere Beratungen an - in denen die Bundesländer sich über die jeweiligen Maßnahmen abgestimmt, und wo es möglich war, sich auf bundeseinheitliche Regelungen verständigt haben.

Wichtig ist es jetzt, dass es uns mit vereinten Kräften gelingt, das erfolgreiche Krisenmanagement fortzuführen und die erzielten Erfolge in der Eindämmung der Pandemie nicht zu gefährden. Denn die Situation ist nach wie vor sehr ernst – ich teile Ihre Einschätzung, nach der die von Ihnen angesprochenen steigenden Infektionszahlen besorgniserregend sind. Deshalb sind wir alle aufgefordert, die Maßnahmen gewissenhaft zu befolgen, sowie Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Für Ihr Mitwirken danke ich Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Maag, MdB