Frage an Karin Kortmann von Konschak U. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Konschak,

vielen Dank für ihre Frage. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich die nachhaltige Förderung von Kindern zum Ziel gesetzt. Kinder sind die schwächsten Glieder in unserer Gesellschaft. Umso mehr müssen wir dafür sorgen, dass ihre Belange in jedem Politikbereich berücksichtigt werden. Sie müssen unabhängig davon, in welchen Verhältnissen sie leben, welcher Nationalität sie angehören und wie viel oder wie wenig ihre Eltern verdienen, die gleichen Chancen bekommen. Sie haben ein Recht auf Bildung, Gesundheit, Mitbestimmung und auf viele andere Dinge, die auf den ersten Blick selbstverständlich erscheinen, es häufig aber nicht sind. Wir wollen, dass Deutschland eines der kinder- und familienfreundlichsten Länder Europas wird. Um dieses Ziel zu erreichen, gibt es nicht ein Instrument, es ist ein Mix aus Infrastruktur, Zeit und Geld notwendig. Wir haben bereits viel erreicht:

1.Kinderbetreuung für die unter Dreijährigen
Durch das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) für Kinder unter drei Jahren, das am 1.1.2005 in Kraft getreten ist, werden in Deutschland die Angebote zur Kinderbetreuung endlich in ausreichender Zahl und in guter Qualität ausgebaut. Bis zum Jahr 2010 können in Deutschland zusätzlich 230.000 Kinder in Kindertageseinrichtungen oder von Tagesmüttern und -vätern betreut werden. Der Bund entlastet Länder und Kommunen für diese Aufgabe jährlich um 1,5 Mrd. Euro. Eine gut ausgebaute Kinderbetreuung ist zugleich das wirksamste Mittel gegen Familienarmut, weil Erwerbsarbeit möglich wird. Als weitere Aufgabe sehen wir die Weiterentwicklung und Stärkung der qualitativen Kinderbetreuung: Ab 2008 wollen wir den Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Kindergartenplatz für die ab Zweijährigen auf den Weg bringen. Er soll ab dem Jahr 2010 wirksam werden. Außerdem dürfen Kindergartengebühren keine abschreckende Wirkung haben, deshalb werden wir die Möglichkeiten zur steuerlichen Absetzbarkeit erweitern. Ziel ist die Gebührenfreiheit der Kindertagesstätten.

2. Unterstützung der Eltern in ihrer Erziehungsaufgabe
Erziehung und frühe Förderung finden in erster Linie im Elternhaus statt. Aber Eltern brauchen die öffentliche Unterstützung und gute Bedingungen für das Aufwachsen der Kinder. Aufgabe der Politik ist es dabei, Eltern in der Wahrnehmung ihrer Erziehungsverantwortung zu unterstützen. Hier haben wir bereits viel erreicht:
Bereits im Januar 2005 haben wir mit den beiden großen christlichen Kirchen einen Dialog „Verantwortung Erziehung“ gestartet. Ziel ist die Erarbeitung eines „Erziehungskontraktes“, bei dem es um Elternkompetenz und die Ausbildung von Tagesmüttern geht.
Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Neue Erziehung gibt das Bundesfamilienministerium seit Jahren Elternbriefe heraus, die Eltern kostenlos mit Informationen und Ratschlägen von der Geburt des Kindes bis zum 8. Lebensjahr begleiten und Antworten auf die für die jeweiligen Entwicklungsschritte typischen Fragen geben.
Auch das 2001 gestartete Elterntelefon ist ein Gesprächs-, Beratung- und Informationsangebot, das Eltern in den oft schwierigen Fragen der Erziehung ihrer Kinder schnell, kompetent und anonym unterstützt. Inzwischen gibt es über 40 Standorte, unter denen das Elterntelefon unter der einheitlichen kostenlosen Rufnummer 0800-1110550 zu erreichen ist. Im Jahr 2004 wurden über 300.000 Anrufe registriert.
Wir werden Eltern auch zukünftig nicht allein lassen:
- Der Dialog „Verantwortung Erziehung“ soll bis Ende des Jahres in einen „Erziehungskontrakt“, ein Bündnis für Erziehung münden.
- Wir werden ein breites Netz von Eltern-Kind-Zentren einrichten: In einer derzeit beim Deutschen Jugendinstitut in Auftrag gegebenen wissenschaftlichen Studie wird ein Qualitätsprofil für Eltern-Kind-Zentren mit den fachlichen Kernkomponenten präzisiert. Ziel ist es, alle gesellschaftlichen Kräfte einzubinden, um die Einrichtung von Eltern-Kind- Zentren zu unterstützen.
- Wir werden die Zahl der Standorte des Elterntelefons weiter vergrößern und dort die ehrenamtlich Tätigen entsprechend qualifizieren.

3. Bessere Bildung: Ganztagsschulen und Programme für jedes Talent
Die Bundesregierung hat das größte Investitionsprogramm für Schulen ins Leben gerufen, das es je gab. Die neuen Ganztagsschulen eröffnen allen interessierten Schülerinnen und Schülern den Zugang zu früher und intensiver Förderung, verbessern ihre Bildungschancen, und unterstützen Mütter und Väter dabei, Familie und Beruf zu vereinbaren. Bis 2009 stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung insgesamt vier Mrd. € für den Auf- und Ausbau von Ganztagsschulangeboten bereit. Damit können Neu- oder Umbauarbeiten finanziert sowie die Erstausstattung von Labors und Bibliotheken bezahlt werden. Schon im Mai 2005 wurde die 2.000ste Ganztagsschule eingeweiht. Mit den Anmeldungen für weitere 3.000 neue Ganztagsangebote wird es spätestens im Schuljahr 2006/2007 über 5.000 neue ganztägige Angebote in Deutschland geben. Alle 16 Länder wirken an diesem Programm mit. Allein in 2004 stieg die Zahl der Ganztagsschüler und -schülerinnen bundesweit um zwölf Prozent.

4. Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010
Mit dem Nationalen Aktionsplan „Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010“ (NAP) haben wir einen Leitfaden für eine nachhaltige Kinder- und Jugendpolitik vorgelegt, der in den nächsten Jahren die Jugendpolitik in den Bereichen Chancengerechtigkeit durch Bildung, Aufwachsen ohne Gewalt, Förderung eines gesunden Lebens und gesunder Umweltbedingungen, weltweites Engagement und Beteiligung in unserem Land bestimmen wird. Über die Internetseite www.kinder-ministerium.de des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) können sich alle Kinder über den Aktionsplan und über die Rechte der Kinder informieren.
So geht es weiter:
Wir werden den „Nationalen Aktionsplan für eine kindergerechte Welt“ gemeinsam mit den Ländern und Kommunen umsetzen – für eine bessere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, für kinderfreundliche Strukturen vor Ort und für die Stärkung der Rechte der Kinder. Damit sie ihre Rechte nutzen können und ihre Pflichten kennen, werden wir ein „Kindergesetzbuch“ vorlegen, in dem dies in für Kinder geeigneter Weise dargestellt ist. Außerdem setzen wir uns weiter für die Zurücknahme der Vorbehalte zur UN-Kinderrechtskonvention ein.

5. Finanzielle Leistungen
Finanzielle Leistungen für Familien sollen Lasten ausgleichen und soziale Gerechtigkeit gewährleisten. Zusätzlich können sie helfen, vorhandene Kinderwünsche zu erfüllen und die beruflichen Chancen von Frauen zu erhöhen. Seit 1998 sind die direkten Leistungen für Familien um rund die Hälfte auf jetzt 60 Milliarden Euro erhöht worden. Unter der SPD-geführten Regierung ist das Kindergeld von 112 Euro auf 154 Euro erhöht worden. Eltern, die mit ihren Einkünften zwar ihren eigenen Unterhalt finanzieren können, nicht aber den Unterhalt ihrer Kinder, stellen wir seit dem 1.1.2005 mit dem Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro im Monat ein zentrales Element der Verringerung des Armutsrisikos zur Verfügung. Seit dem 1. Juli diesen Jahres zahlt eine vierköpfige Familie mit einem Bruttojahresgehalt (unter Einbeziehung des Kindergeldes für zwei Kinder) bis 36.500 Euro im Jahr keine Steuern mehr. Seit dem 1.1.2004 sichert ein neuer steuerlicher Freibetrag in Höhe von 1.308 Euro eine dauerhafte Entlastung für Alleinerziehende. In den kommenden vier Jahren werden wir das bisherige Erziehungsgeld in ein für ein Jahr gezahltes Elterngeld mit Einkommensersatzfunktion umwandeln. Wir stellen dadurch sicher, dass Familien ihren Lebensstandard halten können, auch wenn sie ihre Berufstätigkeit unterbrechen. Väter haben dadurch bessere Möglichkeiten Elternzeit in Anspruch zu nehmen. Durch einen Sockelbetrag wird die finanzielle Absicherung derjenigen erreicht, die vor der Geburt nicht erwerbstätig waren. Wir halten an der 3-jährigen Elternzeit mit Arbeitsplatzgarantie und Teilzeitanspruch fest. Wir werden die Transparenz der finanziellen Leistungen erhöhen, gesetzliche Einkommensgrenzen und -begriffe aufeinander abstimmen und in einem ersten Schritt mit einem Familienportal einen Wegweiser durch die finanzielle Förderung schaffen. Zusätzlich wollen wir die Absetzbarkeit der tatsächlich anfallenden Betreuungskosten für Erwerbstätige verbessern.

Nicht alles lässt sich hier im Detail aufzeigen, aber ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen zumindest eine gewisse Übersicht gegeben zu haben. Falls Sie detaillierte Fragen haben, können Sie gerne nochmals Kontakt mit mir aufnehmen. Meine Erreichbarkeit finden Sie unter www.karin-kortmann.de

Mit freundlichen Grüßen
Karin Kortmann