Frage an Karin Hiller-Ewers von Arndt B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Blenkle,
zunächst einmal bitte ich um Entschuldigung für die recht späte Beantwortung. Bei der Vielzahl der Mails, die ich täglich erhalte, habe ich Ihre Anfrage schlicht und einfach übersehen. Ich bitte um Nachsicht.

Wie Ihnen vielleicht bekannt ist, hat sich gerade die Reinickendorfer SPD für den Schutz der Anwohner vor Fluglärm, Abgasen und anderen Gefahren, die mit einem innerstädtischen Flughafen einhergehen können, eingesetzt und dieses Thema immer wieder auf die Tagesordnung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung gesetzt. Bedauerlicherweise

Selbstverständlich bin ich dafür (weil dies auch immer wieder für die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf ein Thema ist), dass die für den Flugbetrieb definierten Betriebsstunden einzuhalten sind! Sie können davon ausgehen, dass ich mich dafür einsetze und auch weiterhin einsetzen werde, dass die Kontrollen durch die entsprechenden Senatsverwaltungen fortgeführt werden. Das Nachtflugberbot gilt von 23.00 - 6.00 Uhr. Diese Beschränkungen gelten aber nicht für die Postmaschine und für genehmigte Sonderflüge (z.B. bei Staatsbesuchen oder Transport von Spenderorganen). In diesen Fällen habe ich keine Möglichkeit, eine Änderung herbeizuführen. Ähnliches gilt auch für Militärmaschinen; hierfür ist das Bundesverteidigungsministerium zuständig.

Zum Glück ist ja kein weiterer Ausbau von Tegel vorgesehen. Ich denke, die politisch Verantwortlichen haben hier eine kluge Entscheidung zu Gunsten der Anwohner getroffen. Die baulichen Erweiterungen (Bebauung der Parkplätze neben dem Hauptgebäude) dienen nur der Verbesserung der Abfertigung, das heißt es werden keine weiteren Lande- und Startkapazitäten geschaffen bis zur Inbetriebnahme von BBI.

Weitere Ausführungen zum Flughafen Tegel habe ich bereits bei einer vorangegangenen Bürgeranfrage (Herr Peterhänsel) gemacht. Ich bitte Sie herzlich, dort nach zu lesen.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Hiller-Ewers