Frage an Karin Evers-Meyer von Artur R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Evers-Meyer,
Stellvertretend für den Politikkurs 11 bei Frau Heykes am NGW möchte ich Ihnen eine Frage stellen, die uns bechäftigt hat: Wie stehen Sie persönlich zur NSA-Affäre und wären Sie dafür, Snowden Asyl zu gewähren?
Über eine Antwort würden wir uns freuen
Artur Ripinskas im Auftrag
Hallo Herr Ripinskas,
ich danke Ihnen für Ihre Nachricht. Zunächst muss ich mich für die sehr späte Antwort entschuldigen. Aufgrund eines Versehens habe ich nicht gemerkt, dass Ihre Frage hier auf Abgeordnetenwatch noch unbeantwortet geblieben ist. Heute bin ich jedoch darauf aufmerksam gemacht worden. Ich bitte Sie diesen Fehler zu entschuldigen.
Da uns das Thema NSA und Edward Snowden weiterhin intensiv beschäftigt, will ich Ihnen allerdings eine Antwort auf Ihre Frage - auch nach so langer Zeit - nicht schuldig bleiben. Bis heute erfahren wir durch immer neue Meldungen davon, in welchem Umfang Abhörmaßnahmen offensichtlich zur Normalität auch im Umgang befreundeter Staaten miteinander gehören. Natürlich ist auch mir klar, dass Geheimdienste ihre Arbeit im verborgenen tun, um die Interessen ihrer jeweiligen Länder zu wahren. In welchem, kaum vorstellbaren Umfang dies vor allem im digitalen Bereich tatsächlich geschieht, das war mir nicht bewusst.
Edward Snowden hat ohne Frage großen Anteil an dem Verdienst, dass wir heute mehr über die Arbeit der Geheimdienste wissen und wir darüber öffentlich diskutieren können, ob wir das so akzeptieren wollen oder nicht. Ich wünsche ihm daher persönlich, dass ein Weg gefunden wird, der ihm vor allem eine Heimkehr zu seiner Familie in die USA ermöglicht. Man muss wohl davon ausgehen, dass er gegen die Gesetze der USA verstoßen hat und deswegen auch dort eine Lösung für sein persönliches Leben gefunden werden muss. Ihm Asyl in Deutschland zu gewähren hielte ich indes aus diesem Grund für problematisch und nicht zielführend.
Die davon unabhängige Frage, wie wir künftig mit der Arbeit ausländischer Dienste in Deutschland umgehen, werden wir jetzt intensiv weiter diskutieren. Ich gehe realistisch davon aus, dass wir keinen Einfluss darauf haben werden, wie Dienste anderer Staaten ihre Arbeit machen. Wir werden uns daher wohl darauf beschränken müssen, die Arbeit unserer eigenen Geheimdienste streng an unseren gesellschaftlichen Maßstäben auszurichten und zu kontrollieren und uns künftig noch besser gegen Maßnahmen fremder Dienste zu schätzen.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage damit beantworten. Für Rückfragen stehe ich sehr gern zur Verfügung. Diese werde ich auch zeitnäher beantworten. Versprochen!
Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meyer
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