Frage an Karin Evers-Meyer von Peter C. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Evers-Meyer,
Als Betroffener hätte ich einige Fragen bzgl. der Bundeswehrreform:
1. Glauben Sie, dass eine notwendige Neuausrichtung insgesamt erreicht werden kann oder ist die Umsetzung der Reform eher als ´weiter so´ mit reduzierten Zahlen zu bewerten?
2. Halten Sie die vorgestellte Grobstruktur insgesamt für zweckmäßig?
3. Wie bewerten Sie die mangelhafte Ausplanung von streitkräftegemeinsamen Spezialkräftestrukturen (einschließlich der sogenannten ´Enabler´ wie bspw. SOF-fähigem Lufttransport) und den eklatanten Widerspruch zu den Spezialkräfteentwicklungen in der NATO (Siehe auch: www.nshq.nato.int und http://www.nshq.nato.int/NSHQ/GetFile/?File_ID=29 )
4. Wie bewerten Sie das Reformbegleitprogramm und wie schätzen Sie die Chancen ein, dass dieses ´unbeschadet´ unser Parlament verlässt?
Mit freundlichen Grüßen
P. Crowly
Sehr geehrter Herr Crowly,
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
1) Ja, ich denke, dass die Bundeswehrreform in die richtige Richtung geht und dass sie auch zu einer sinnvollen Neuausrichtung der Bundeswehr führen kann.
2) Ja.
3) Das ist ein schwieriger Punkt. Soweit ich das sehe, hat der Verteidigungsminister versucht, mit Blick auf seine beschränkten finanziellen Möglichkeiten, eine ausgewogene Neuausrichtung der Bundeswehr umzusetzen. Da er sich - wie übrigens auch ich - von den "alten" Aufgaben der Bundeswehr wie der klassischen Landesverteidigung nicht völlig verabschieden wollte, musste er einen Kompromiss finden zwischen den "neuen" Aufgaben wie den Einsätzen der Spezialkräfte und den Aufgaben der klassischen Einheiten. Und bei einem solchen Kompromiss können eben nicht alle Wünsche erfüllt werden. Natürlich fände ich es besser, wenn die Bundeswehr geeignete Hubschrauber für alle denkbaren Spezialkräfteeinsätze besäße. Aber das ist angesichts des Reformkonzepts und der begrenzten finanziellen Mittel nicht möglich.
4) Was ich bisher über das Begleitprogramm weiß, stimmt mich optimistisch. An meiner Fraktion wird ein auch finanziell angemessener Umgang mit den Bundeswehr-Angehörigen jedenfalls nicht scheitern.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meyer
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