Frage an Karin Evers-Meyer von Holger S. bezüglich Innere Sicherheit
Seht geehrte Frau Evers-Meyer,
In den hiesigen Medien wurde Wittmund am 22.09.2011 als einer der Verlierer der Bundeswehrreform bereits genannt.
Diese Meldungen wurde heute dementiert, es seihen noch keinerlei Standortentscheidungen getroffen worden.
Wie kann es dann sein, dass auf der Homepage der Firma Rheinmetall eine Bericht vom 07.09.2011 erschienen ist indem der Vertrag über Wartung von EF Simulatoren an den Standorten Laage, Neuburg, Nörvenich und Büchel bestätigt wird. Dieser Vertrag hat eine Laufzeit bis 2015.
Warum schließt man Verträge für Standorte ab, über die noch garnicht entschiesden ist ?
Ich weiß, dass sie in der Oposition sind, aber vielleicht können sie den Kollegen Staatssekretär mal ein wenig befragen
Mfg
Sehr geehrter Herr Schmidt,
das ist eine berechtigte Frage. Ich habe sie dem Verteidigungsministerium gestellt. Sobald mir eine Antwort vorliegt, werde ich mich wieder bei Ihnen melden.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meyer
Sehr geehrter Herr Schmidt,
das Verteidigungsministerium hat meine Fragen zu den Eurofighter-Simulatoren an den Standorten Nörvenich, Rostock-Laage und Neuburg beantwortet.
Nach Angaben des Ministeriums handelt es sich um einen nationalen Folgevertrag für einen bereits bestehenden Wartungsvertrag. An diesem Wartungsvertrag sind vier Nationen beteiligt. Der Folgevertrag läuft bis 2015, kann aber jederzeit gekündigt werden. Das Ministerium sieht in der Vertragsvergabe keine Vorentscheidung für die künftigen Luftwaffen-Standorte.
Die Stationierung soll laut Antwortschreiben nach den Prinzipien Funktionalität, Kosten, Attraktivität und Präsenz in der Fläche erfolgen. Wenn diese Kriterien wirklich objektiv angelegt werden, dann hat Wittmund nach meiner Meinung gute Chancen. Am 26. Oktober 2011 wird der Verteidigungsminister seine Standortentscheidungen verkünden. Wir werden diese Entscheidungen an den genannten Prinzipien messen.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meyer
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