Frage an Karin Binder von Philipp S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Binder,
ich freue mich zu sehen, dass Sie am 16.11. gegen die Erhöhung der Diäten gestimmt haben. Trotzdem ist diese ja beschlossen worden, daher werden auch Ihre Bezüge erhöht.
Da ich ihr Abstimmungsverhalten dahingehend deute, dass Sie mit Ihrem Einkommen bereits vor der Erhöhung einverstanden waren, wäre es meiner Ansicht nach nur konsequent, diesen von Ihnen unerwünschten Mehrbetrag einem guten Zweck zuzuführen und dies auch publik zu machen.
Wie stehen Sie dazu?
Mit freundlichen Grüßen
Philipp Schäper
Sehr geehrter Herr Schäper,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich freue mich, dass Sie mein Abstimmungsverhalten bzw. das meiner Fraktion so interessiert registrieren.
In der Debatte vor zwei Wochen hat sich DIE LINKE. geschlossen gegen die Erhöhung der Abgeordnetendiäten ausgesprochen und öffentlich erklärt, dass wir LINKEN Angeordneten individuell nicht von der Erhöhung profitieren wollen. Deshalb haben wir gemeinsam beschlossen, den Betrag, um den die Diäten steigen werden, an Organisationen oder Einrichtungen zu spenden, deren Ziele wir unterstützen.
Mit ihrem Vorschlag, den - wie Sie es nennen - "unerwünschten Mehrbetrag" einem guten Zweck zuzuführen, rennen Sie also bei mir und meiner Fraktion offene Türen ein: Selbstverständlich werde ich mit dem Geld ein Projekt aus meinem Wahlkreis unterstützen.
Freundliche Grüße
Karin Binder
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