Frage an Karin Binder von Sturm, D. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Binder,
mich interessiert wie sie zum Thema Volksentscheide für uns deutsche auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene stehen.
Danke!
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Sturm
Sehr geehrter Herr Sturm,
auch in Deutschland sollten die BürgerInnen mehr um ihre Meinung gefragt werden. Ich würde mich dabei an andere Europäische Länder anlehnen, in denen die BürgerInnen z.B. zur EU-Verfassung befragt wurden. Allerdings müssten vorher einige unserer PolitikerInnen noch einmal einen Grundkurs in Demokratie ablegen. Denn wenn ein Herr Verheugen beim Ausgang der Referenden in Frankreich und Holland von einem "Unfall" spricht, lässt das tief blicken.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Binder
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