Frage an Karin Binder von Stefan V. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Versick,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die gesundheitliche Belastung von Verkehrsteilnehmern durch die Emissionen anderer Verkehrsteilnehmer ist ein Thema, das uns alle betrifft. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag setzt sich daher in ihrem Verkehrskonzept für eine Vermeidung von Emissionen ein. Zum Thema Feinstaub haben wir folgende grundlegende Position: http://www.linksfraktion.de/themen/feinstaub

Ich bin selbst leidenschaftliche Fahrradfahrerin und halte Radverkehr für eine zukunftsweisende Mobilitätsform, die klimaneutral ohne CO2 Ausstoß funktioniert. Meines Erachtens sollten Fahrradfahrer von der Politik besonders geschützt werden. Denn sie sind nicht nur Rußpartikeln sondern auch verschiedenen anderen Schadstoffen ausgesetzt. Das Gesetz unterscheidet nach NOX, SOX und Feinstaub. Die Grenzwerte werden in der Bundesimmissionsschutzverordnung geregelt, die die oft noch fehlenden Landesregelungen ersetzt.

Die bisherige Lösung sieht vor, gesundheitlichen Schäden durch Citymaut, Feinstaubplaketten und Fahrverbote zu reduzieren. Die von Ihnen angeführte Studie zeigt, dass die Citymaut in London nicht ausreicht. Das war nicht anders zu erwarten, wurde aber bisher noch nie wissenschaftlich nachgewiesen.
Politiker, die in den jeweiligen Kommunen in Regierungsverantwortung stehen, können die sogenannten Auslösewerte ändern - Oppositionspolitiker können das leider nicht. Auf Bundesebene noch weniger.

Bitte fragen Sie in der für Sie zuständigen Kommune - also Karlsruhe - nach, wie oft im letzten Jahr die Auslösewerte an Ihrem Wohnort überschritten wurden. Werden Sie vor Ort aktiv und bauen Sie Druck auf die Verantwortlichen auf – das ist bei dieser Problematik die beste Chance konkret etwas zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Binder