Dr. Karamba Diaby

(...) Wie Sie den Berichten zu den Beratungen zum Infektionsschutzgesetz entnehmen können, ist der Inzidenzwert für uns als SPD-Bundestagsfraktion nicht die alleinige Grundlage für unsere Beratungen und Entscheidungen. Gleichwohl hat er sich als wichtiges Instrument der effektiven Seuchenbekämpfung weltweit bewährt. (...)

(...) Generell ist zu sagen, dass wir uns über jeden Impfstoff freuen, der die klinischen Prüfungen durchlaufen hat und von der EMA als sicher und wirksam zugelassen ist. (...)

(...) Ich stimme mit meiner Kollegin Daniela Kolbe überein, die die Enquete-Kommission geleitet hat und fordert, dass wir eine KI brauchen, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, der man vertrauen kann und die eine sinnvolle Unterstützung unserer Gesellschaft ist. (...)

(...) Stattdessen haben wir durchsetzen können, dass es bald Kaufprämien für E-Autos gibt. Gemeinsam mit der bestehenden Herstellerprämie beträgt die Förderung bis zu 9.000 Euro. (...) 

(...) Weitere 2 Milliarden Euro sollen für den Ausbau der Ganztagsbetreuung und die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung gestellt werden. (...)

(...) In der derzeitigen Kommunikations- und Diskussionskultur im Netz ist nicht selten ein hasserfüllter Ton festzustellen, der wiederum andere Nutzerinnen und Nutzer davon abhält, ihre Meinung frei und offen zu äußern aus Angst, Opfer von Anfeindungen oder Bedrohungen zu werden. (...)