Frage an Kai Wegner von Detlef R. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Reinhardt,

vielen Dank für Ihre Fragen zum flächendeckenden DSL-Ausbau in Berlin.

Sie haben vollkommen Recht, dass ein schneller Internetanschluss mit seinen vielfältigen Möglichkeiten heute ein wichtiges Kriterium für die Attraktivität eines Wohngebietes ist. Generell ist eine leistungsfähige Breitband-Infrastruktur zu einer wesentlichen Voraussetzung für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze geworden.

Deshalb ist die möglichst flächendeckende Versorgung mit bezahlbaren breitbändigen Internetanschlüssen ein wichtiges Ziel der unionsgeführten Bundesregierung. In diesem Sinne bekennt sich die CDU/CSU-Fraktion gemeinsam mit der Bundesregierung zu dem klaren Ziel, bis zum Jahr 2008 eine Breitband-Flächendeckung von 98 Prozent aller Haushalte zu erreichen. Derzeit ist die Deutsche Telekom AG nach geltendem Telekommunikationsrecht verpflichtet, jedem Endkunden einem Telefonanschluss als Grundversorgung bereitzustellen. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf einen Breitband-Internetanschluss.

Im konkreten Fall der Wasserstadt stellt sich die Bereitstellung von DSL-Anschlüssen schwierig dar. Auf Nachfrage bei der Telekom bestätigte man mir, dass auf Grund der verbauten Glasfaser die Erschließung dieses Wohngebietes mit Mehrkosten verbunden wäre. Allerdings seien derzeit Bauarbeiten im Gange, um zumindest einen Teil der an DSL interessierten Bewohner zu versorgen.

Neben der Wasserstadt gibt es noch weitere Gebiete in Spandau, die derzeit über keinen Zugang zu breitbandigem Internet verfügen. Das liegt zum Teil an den „widrigen Umständen“ wie z.B. Glasfaser aber auch mangelnder Nachfrage.

Mangelnde Nachfrage kann im Fall der Wasserstadt aber nicht das Problem sein. In diesem Zusammenhang wurde ich seitens der Deutschen Telekom darauf hingewiesen, dass es die Möglichkeit gibt, sich auf der Seite des Unternehmens für DSL vorzumerken. Der sich daraus widerspiegelnde Bedarf beeinflusse die Entscheidung des Unternehmens, ob und wann die Voraussetzungen für DSL in einem Gebiet geschaffen würden.

Als Ihr Bundestagsabgeordneter werde ich auch weiterhin die Situation in der Wasserstadt und Spandau aufmerksam verfolgen und mich nach Kräften für die Erschließung der betroffenen Gebiete mit breitbandigem Internet einsetzen.

P.S. Mehr Informationen zur Position der Bundesregierung finden Sie im „Konzept für mittelfristig flächendeckendes Breitband-Internet“, sowie der Initiative „ID 2010 – Informationsgesellschaft Deutschland 2010“ und im Rahmen der “Hightech-Strategie“.

Mit freundlichen Grüßen

Kai Wegner, MdB