Frage an Kai Wegner von Uwe K. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Köberle,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18. September 2014 zum ehemaligen Postgelände in der Klosterstraße in Spandau. Gerne nehme ich zu Ihren Ausführungen Stellung.

Nach mehrfachen Eigentümerwechseln sind die zum Teil ehrgeizigen Bauvorhaben auf dem Postgelände bisher allesamt gescheitert. Im Ergebnis gibt das Areal in der Klosterstraße keine gute Visitenkarte für Spandau ab. Das Gelände wirkt verwahrlost und hat sich zu einem Treffpunkt der lokalen Trinkerszene entwickelt. Gerade aufgrund seiner zentralen Lage eingangs der Altstadt ist mir die Beseitigung dieses Schandflecks im Herzen Spandaus besonders wichtig.

Der gegenwärtige Eigentümer hat signalisiert, das Grundstück nicht selbst entwickeln zu wollen. Der Verkauf an einen neuen Investor scheiterte bislang an den überzogenen Preisvorstellungen des jetzigen Besitzers. Der Preis für das Grundstück samt Gebäudekomplex kann sich allein aufgrund der planungsrechtlichen Zweckbestimmung als „Sondergebiet Post“ nicht in der Preisklasse von vergleichbaren Grundstücken in der benachbarten Altstadt befinden. Erschwerend hinzu kommt der Umstand, dass die fortlaufende Verwahrlosung den Standort für potentielle Investoren immer unattraktiver macht.

Um endlich Bewegung in die verfahrene Situation zu bringen, habe ich mich dafür ausgesprochen, den Besitzer zum Abriss des ehemaligen Posthauptamtes zu verpflichten. Ohne das verwahrloste Gebäude wäre das Gelände für Investoren wieder attraktiver. Eine Abrissverfügung wäre nach meiner Auffassung aufgrund der Einbeziehung des Geländes in das Sanierungsgebiet Wilhelmstadt grundsätzlich möglich. Leider bremste der damalige Stadtentwicklungssenator Michael Müller meine Initiative unter Hinweis auf rechtliche Bedenken aus.

Das momentane Erscheinungsbild des Postgeländes darf kein Dauerzustand sein. Es muss ein geeigneter Investor für das Postgelände gefunden werden, der durch eine neue Bebauung das Areal entwickelt und damit das Erscheinungsbild Spandaus nachhaltig verbessert. Zu diesem Zwecke führe ich eindringliche Gespräche mit dem Bezirksamt und potenziellen Investoren. Auch in Zukunft werde ich mich nachdrücklich für eine würdige Nutzung des Postgeländes engagieren.

Mit den besten Grüßen
Kai Wegner