Frage an Jutta Steinruck von Annemarie H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Steinruck,
ich stelle mir schon seit langem folgende Frage, die für mich zu den grundlegenden in Bezug auf Europa und dessen Akzeptanz in der Bevölkerung gehört.
Warum sind Länder wie Bulgarien und Rümänien in die Gemeinschaft aufgenommen worden und warum glaubt man, dass es dort die selben Voraussetzung für z.B TÜV und schulische Ausbildung gibt, wie bei uns und daher die gleichen Regeln gelten sollen?
Ich habe einige Jahre im Ausland gelebt und bin verheiratet mit einem Briten und mein Bruder mit einer Französin, mir erschließt sich aber trotzdem nicht, was die Basis für diese Vorgänge ist.
Vielen Dank im Voraus für Ihre erleuchtende Klärung dieses Sachverhaltes.
Gruss aus dem sonnigen Edenkoben
Annemarie Harwood
Sehr geehrte Frau Harwood,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Beweggründen der Beitritte Rumäniens und Bulgariens zur EU.
Grundlegendes Element des gemeinsamen Europas ist aus meiner Sicht die Tatsache, dass sich alle Länder, die der Union beitreten wollen oder Mitglied sind, zu einem gemeinsamen Modell von Frieden, Demokratie und Bürgerrechten bekennen. Darüber hinaus ist es wichtig, dass sich alle Staaten gemeinsam zu sozialen, wirtschaftlichen und politischen Mindeststandards bekennen. Die Voraussetzungen dafür sind naturgemäß in einem solchen Raum recht unterschiedlich, was aber zunächst nicht als Hinderungsgrund angesehen werden sollte. Vielmehr spielen bei einer Entscheidung über die Aufnahme neuer Mitgliedsländer auch Erwägungen dazu eine Rolle, wie sich die Länder in der Zukunft entwickeln können und welche Optionen in Frage kommen, wenn es keinen Beitritt gibt.
Gerade nach dem Fall des Eisernen Vorhangs waren neben Erwägungen der wirtschaftlichen Stabilität und der aktuellen politischen Verfassung bei der Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt auch immer Fragen der weltpolitischen Einordnung und der Sicherheit einer Region zu berücksichtigen. Bei der Aufnahme der Länder spielten damals auch Gründe der Integration der Länder eine wichtige Rolle. Bis heute finde ich es richtig, dass die EU damals alle Anstrengungen unternommen hat, möglichst viele Länder zu integrieren und somit zu einer Demokratisierung in den Ländern beizutragen. Damals gab es viele berechtigte Diskussionen und zahlreiche Auflagen an die Länder.
Hinzu kommt ein für mich wichtiges Argument: Wir hätten uns jenseits von Beitritten oder Verhandlungen als EU um die Länder kümmern müssen, die größtenteils Anfang des Jahrhunderts nun der EU beigetreten sind. Wäre das nicht so gekommen, hätten wir trotzdem dafür Verantwortung getragen, Demokratie und Wohlstand in den Ländern zu fördern. Innerhalb einer politischen Gemeinschaft wie der EU geht das besser und effektiver.
Ich hoffe, Ihnen die damaligen Überlegungen ein bisschen näher gebracht zu haben und bin natürlich gerne Ihre Ansprechpartnerin.
Mit freundlichen Grüßen
Jutta Steinruck
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