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Justus Moor
SPD
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Frage von Ute D. •

Warum wird die Erzeugung von Strom aus privaten Photovoltaikanlagen immer weniger subventioniert?

Ich wundere mich über o.g. Vorgehen bei der privaten Stromgewinnung, die m.E. auch Vorteile auf den Einkaufspreis der Stadtwerke und Auswirkungen auf die Preise für die Kunden hätte.
Darüber hinaus ist es mir seit Jahren ein Rätsel, dass z.B. bei Neubauten von großen Einzelhandelsgeschäften und Betrieben die großen Dachflächen nicht verpflichtend für die Stromgewinnung genutzt werden müssen.

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Sehr geehrte Frau D.,

Sie haben Recht: Jede Solaranlage auf einem Privathaus, jedes Windrad und jeder Wasserstoffbus ist ein Schritt hin zur klimaneutralen Stromversorgung, die wir dringend benötigen. Nur leider ist der Ausbau von Solar- und Windenergie unter der amtierenden Landesregierung in den letzten fünf Jahren fast zum Erliegen gekommen. Die Ukraine-Krise hat uns schmerzlich vor Augen geführt, dass die Abhängigkeit von fossiler Energie auch eine sicherheitspolitische Frage ist. Von den Kosten, die auf Verbraucherinnen und Verbraucher zukommen, ganz zu Schweigen.

Auch deswegen kandidiere ich für den Landtag: Gemeinsam mit der SPD möchte ich für Tempo bei der Energiewende sorgen. Wir brauchen zum einen Investitionen, damit Privatleute Photovoltaik auf ihren Häusern gefördert bekommen. Wir wollen Solaranlagen auf jedes Dach bringen, auf dem das geht: Verpflichtend für jeden Neu- und Umbau von Gewerbeimmobilien, gefördert für jedes bestehendes Gebäude. In Hamm gehen wir diesen Weg bereits. Und: Die öffentlichen Gebäude werden hier eine Vorbildfunktion einnehmen und wir unterstützen Kommunen und kommunale Wohnungsbaugesellschaften in ihren Vorhaben, wie gerade die HGB gemeinsam mit den Stadtwerken in der Holstensiedlung auf Fernwärme und Photovoltaik umrüstet. Wir wollen gezielt das ganze Bundesland systematisch nach neuen Flächen absuchen, zum Beispiel Photovoltaik an Lärmschutzwänden von Autobahnen und Schienen anbringen. Um den Weg zu einem klimaneutralen Nordrhein-Westfalen zu koordinieren, statten wir die Energie- und Klimaagentur NRW endlich wieder mit dem Personal, den Netzwerken und dem Know-How aus, dass sie effizient arbeiten kann. Außerdem müssen wir die bürokratischen Anforderungen gegenlesen und dort verändern, wo sie bremsen: Jahrelange Genehmigungsverfahren und starre Abstandsregeln, wie die 1000-Meter-Regel für Windkraft dürfen das Tempo bei der Energiewende nicht herausnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Justus Moor

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