Sind Sie für oder gegen eine sofortige und unkomplizierte Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen durch Deutschland?

Sehr geehrter Herr H.,

ich tue mich nach wie vor schwer mit der Frage und ich glaube mir geht es da genauso, wie viele anderen Menschen in unserem Land. Zumindest erlebe ich das so in sehr vielen Gesprächen.

Generell bereiten mir Waffenlieferungen und -produktion und die weltweite Verbreitung von kleinen, großen, leichten und schweren Waffen große Bauchschmerzen. Gemeinsam mit der SPD stehe ich in einer langen Tradition der Friedenspolitik. Willy Brandt hat 1981 gesagt „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ und Helmut Schmidt prägte den Satz „Lieber 1000 Stunden verhandeln, als eine Minute schießen“. An beides glaube ich fest. Und so sollten wir auch unsere Politik auslegen: Für Frieden und Freundschaft in der Welt. 

Nun verschließe ich aber garantiert nicht die Augen vor dem was in der Ukraine passiert. Putins Angriffskrieg ist ein Völkerrechtsbruch und die Ukrainer und Ukrainerinnen haben ihr gutes Recht, sich gegen diesen Angriff zu wehren, genauso wie sie das Recht haben, für die Souveränität auf ihrem Staatsgebiet zu kämpfen. Die Bilder aus Butscha haben uns allen vor Augen geführt, was passieren kann, wenn Menschen wehrlos dastehen. Das sind schlichtweg Kriegsverbrechen. Das Leid der Kinder, die Vergewaltigung von Mädchen und Frauen und die heimtückischen Morde machen mich fassungslos. Diesen Menschen gilt unsere Solidarität.

Ohne Unterstützung mit Waffen, technischer Ausrüstung und medizinischer wie humanitären Hilfe können sich die Menschen in der Ukraine nicht verteidigen und nicht überleben. Wenn wir also von Solidarität sprechen, darf das nicht bei Wortbekundungen stehen bleiben. Also ja, die Lieferung von schweren Waffen aus Deutschland für die Ukraine - schnell und unbürokratisch - halte ich für sinnvoll. Auch wenn wir hier auf gar keinen Fall eine Blaupause für zukünftige Waffenlieferungen, auch nicht für Aufrüstung und Waffenproduktion in Deutschland, schaffen dürfen.

Die Wege über die Vereinten Nationen, Völkerverständigung, Diplomatie und friedlicher und freundschaftlicher Zusammenarbeit sollten aus meiner Sicht Vorrang vor jedem bewaffneten Konflikt und Krieg haben. Ich hoffe, dass wir irgendwann so eine Welt erreichen können. 

Mit freundlichen Grüßen

Justus Moor