Frage an Jürgen Heike von Johann Dr. P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Heike,
in der NP Coburg ist heute zu lesen, daß der Bayerische Rundfunk erwägt, den Sender BR Klassik aus dem Analogprogramm zu löschen und nur noch digital zu senden.
Klassikfreunde sind massiv dagegen. Deutlich ist die Tendenz, klassische Musik auszugrenzen, denn schließlich ist es kein Zufall, klassische Musik vom Empfang eingeschränkt wird und nicht BR1, 2 oder 3.
Ich bitte Sie, sich dafür einzusetzen, daß der Sender so bleibt.
Es fragt sich, wer der Verantwortliche im BR ist, der dies befürwortet.
Meine Frage an Sie: Werden Sie sich für die Erhaltung von BR Klassik Analog einsetzen (egal, ob Sie Klassik-Freundin sind oder nicht)?
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Johann Priller
Coburg
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Piller,
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihr Anliegen berührt eine Grundsatzfrage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dieser ist in der Pflicht, mit den Mitteln der Beitragszahler umsichtig, planvoll und sparsam umzugehen. Programmangebot und Verbreitungswege sind regelmäßig zu hinterfragen und ggf. anzupassen. Eine übermäßige Bevorteilung oder Benachteiligung einer bestimmten Hörergruppe darf es nicht geben, wenn der Auftrag der "kulturellen Grundversorgung" erfüllt sein soll. Ungeachtet persönlicher Vorlieben ist es meine Aufgabe als Landtagsabgeordneter, ein waches Auge darauf zu haben, dass dieser Grundsatz gewahrt bleibt.
Im konkreten Fall begründet der Bayerische Rundfunk - gestützt auf ein Rechtsgutachten - sein Vorhaben, ab 2016 auf dem UKW-Sendeplatz von "BR Klassik" künftig das Jugendprogramm "Puls" auszustrahlen, mit genau jener Argumentation, welche Sie zum Erhalt des status quo bemühen. Sie (und mit Ihnen auch beispielsweise der VBZV) befürchten eine "Ausgrenzung" klassischer Musik, während Herr Ulrich Wilhelm, der Intendant des Bayerischen Rundfunks, von der Gefahr eines "Generationenabrisses" spricht und betont, dass genau dieser Zustand dem verfassungsmäßigen Auftrag widersprechen könne. Weiterhin weise "BR Klassik" bereits den höchsten Anteil von Digital-Hörern in der Senderfamilie auf und es sei "die Klassik zudem als einziger Bereich vom Sparkurs des Bayerischen Rundfunks ausgeschlossen."
Die zentrale Frage ist, ob der Plan des Bayerischen Rundfunks an der richtigen Stelle ansetzt und gleichermaßen zielführend wie verhältnismäßig ist. Dies muss der offene gesellschaftliche Diskurs ergeben. Die Interessen aller Hörer sind angemessen zu berücksichtigen. Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass sich Herr Wilhelm bei der Übergabe gesammelter Unterschriften zum Erhalt der UKW-Ausstrahlung von "BR Klassik" am 15. Mai einem Gedankenaustausch mit Kritikern stellen will. Die oberfränkische Gruppe der CSU-Abgeordneten im Bayerischen Landtag wird darüber hinaus in dieser Woche ein Gespräch mit ihm führen und dieses Thema dabei auch breit behandeln.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen W. Heike, MdL
Weitere Fragen an Jürgen Heike
(...) da ich mit der Angelegenheit nicht vertraut bin und auch keine Unterstützungsbitte des Petenten vorliegt kann ich nicht tätig werden. Im Übrigen habe ich auch noch in Erfahrung bringen können, dass ein Gerichtsverfahren anhängig ist und damit keine Tätigkeiten des Abgeordneten zulässig sind. Ich habe die richterliche Unabhängigkeit zu achten ! (...)
Gegen Krankheiten bei Lehrern ist niemand gefeit. Wieviele Ersatzkräfte bereitstehen ist über das staatl. Schulamt Dörfles (Herr Schulrat Schelhorn) zu erfahren.
Mit freundlichen Grüßen
JW Heike, MdL
(...) Die ordnungsgemäße und umfassende Betreuung der Bürger mit qualifizierten Hausärzten hat für mich absoluten Vorrang. Versorgungszentren sind nur als Ergänzung, keinesfalls als Ersatz für den Hausarzt zu dulden. (...)
(...) Auch den Ausbau regenerativer Energien unterstütze ich. Es gibt zahlreiche Bundes- und Landesprogramme mit entsprechenden Fördermöglichkeiten. (...)