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Julia Willie Hamburg
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Michael H. •

Warum lösen Sie nicht so schnell wie möglich Ihr Versprechen ein, dass alle Lehrer nach A13 besoldet werden sollen?

Sehr geehrte Frau Ministerin,

schon vor der Landtagswahl 2017 haben SPD und Grüne versprochen, dass die Lehrkräfte an Grund-, Haupt-, Real- und Oberschulen endlich nach A13 besoldet werden, wie es angesichts aller Umstände fair und angemessen wäre. Auch im Wahlkampf 2022 haben beide Parteien genau das versprochen.
Wie kann es da sein, dass Sie im Dezember 2022 nicht nur keinen Fahrplan für die Umsetzung dieses Versprechens haben, sondern sogar darauf hinweisen, man dürfe im Jahr 2023 nicht mit einer Regelung rechnen?
Ist Ihnen eigentlich klar, wie sehr sich die betroffenen Lehrkräfte angesichts eines solchen Regierungshandelns - oder Nichthandelns - missachtet, unfair behandelt und ehrlich gesagt veräppelt fühlen?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr H.,

für die Erhöhung der Besoldung der Grund-, Haupt- und Realschullehrer*innen sowie anderer Berufsgruppen an Schulen, die sich die Rot-Grüne Koalition vorgenommen hat, wird aktuell ein tragfähiges Gesamtkonzept erarbeitet.

Der Abstand zwischen den verschiedenen Berufsgruppen lässt sich heute nicht mehr rechtfertigen. Neue Arbeitsrealitäten und ein eklatanter Mangel an Lehrkräften - gerade an diesen Schulformen - erfordern es, den Beruf auch durch die Erhöhung auf A13 und zusätzliche Entlastungen attraktiver zu machen. Dieses Ziel verfolgen die Koalition und Frau Hamburg auch mit Blick auf die Besoldung der Lehrer*innen für Fachpraxis an berufsbildenden Schulen. Hier soll das Einstiegsgehalt zukünftig bei A10 liegen. Zudem folgen aus den Änderungen weitere Notwendigkeiten zur Anpassung, etwa von der Besoldung bestimmter Funktionsstellen. Dies macht die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes komplexer als es auf den ersten Blick erscheinen mag.

Wir bitten Sie daher um noch etwas Geduld. Sie können sich aber sicher sein, dass sowohl die gesamte Niedersächsische Landesregierung, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Frau Hamburg persönlich intensiv an einer schnellen Umsetzung arbeiten. Ziel ist es, A13 schnellstmöglich auf den Weg zu bringen.

Team Hamburg

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