Frage an Julia Verlinden von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Verlinden,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau Lütje,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Bitte entschuldigen Sie, dass Sie erst heute eine Antwort bekommen.
Zum Glück sind Ihre Befürchtungen nicht eingetreten und die Bundesregierung hat die viel diskutierte Abwrackprämie verworfen. Der Dank gebührt Ihnen und der Zivilgesellschaft, die mit E-Mails, Petitionen, öffentlichen Stellungnahmen und Protesten diese Idee verhindern konnten. Der gesellschaftliche Druck war zu groß und das ist gut so.
Auch wir Grüne haben uns deutlich gegen eine Kaufprämie für Verbrenner ausgesprochen. Wir brauchen keine Subventionen in alte und klimaschädliche Technologien. Stattdessen fordern wir, die Krise als Chance zu nutzen, mithilfe eines sozial-ökologischen Konjunktur- und Transformationsprogramms nachhaltigen und gerecht verteilten Wohlstand zu schaffen und den Klimaschutz voranzubringen. Nur so können wir gewährleisten, dass Deutschland nicht nur seine internationalen Verpflichtungen einhält, sondern auch künftige Generationen auf einem bewohnbaren Planeten leben können.
Unsere konkreten Forderungen dazu können Sie u. a. hier nachlesen:
https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/corona/pdf/Der_gruene_Zukunftspakt-kurz-web-200527.pdf
Gerade aber der Vergleich unserer Forderungen mit den Maßnahmen und Beschlüssen der Bundesregierung macht deutlich: Auch wenn die Abwrackprämie verhindert werden konnte, die Bundesregierung hat wieder einmal eine gute Chance verstreichen lassen, den Klimaschutz voranzubringen.
Wir setzen uns daher auch weiterhin dafür ein, Alternativen zu den Vorschlägen der Bundesregierung aufzuzeigen und in unserer Demokratie Mehrheiten zu erreichen, die sich nicht nur offiziell zum Pariser Abkommen und Klimaschutz bekennen, sondern diesen auch aktiv vorantreiben und umsetzen wollen.
Mit besten Grüßen
Julia Verlinden
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