Frage an Julia Verlinden von Anton S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Lieber Anton Schopf,

uns Grüne beschäftigen bei den Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA viele einzelne Aspekte, die wir als problematisch betrachten, beispielsweise die Klageprivilegien für Konzerne, die durch sogenannte Investoren-Schiedsgerichte etabliert werden sollen. Im Bereich Landwirtschaft sind es vor allem Fragen zur Agrogentechnik, die wir sehr kritisch sehen. Wir haben dazu eine Studie in Auftrag gegeben, die unsere Befürchtungen einer Aufweichung und Aushebelung der EU-Standards durch TTIP und CETA bestätigt hat: http://www.gruene-bundestag.de/themen/bioethik/freihandel-als-einfallstor-fuer-die-agro-gentechnik_ID_4394197.html
Wir wollen kein Handelsabkommen, das die europäischen Standards bei Lebensmitteln unterläuft. Wir wollen auch kein Abkommen, das zulasten der Bevölkerung in den Entwicklungs- und Schwellenländern geht. Das Szenario, das Sie beschreiben, sollte aus unserer Sicht gar nicht eintreten. Darum setzen wir Grüne uns sowohl im Bundestag als auch vor Ort gegen TTIP und Co ein. Wir unterstützen außerdem beispielsweise die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Mittlerweile wird der Protest von vielen, ganz unterschiedlichen Menschen, Organisationen und Gruppen getragen. Diese Tatsache bestärkt mich in der Überzeugung, dass TTIP und CETA in der aktuell diskutierten Form nicht zustande kommen werden.
Gleichzeitig diskutieren wir intensiv, wie solche Abkommen zukünftig ausgestaltet werden sollen. Denn wir wollen fairen Handel, der allen Beteiligten nützt und soziale und ökologische Standards stärkt. Wir müssen daher auch kritisch hinterfragen, ob die bestehenden Abkommen, insbesondere mit ärmeren Staaten, diese Bedingungen wirklich erfüllen. Wenn Sie sich über die Arbeit der Grünen Bundestagsfraktion zum Thema Freihandel informieren möchten, empfehle ich Ihnen unsere Themenseite: http://www.gruene-bundestag.de/themen/freihandel_ID_4390951.html
Vor dem Hintergrund der stetig wachsenden Fleischexporte aus Deutschland müssen wir uns auch selbst fragen, ob unsere Landwirtschaft und Tierhaltung eigentlich nachhaltig ist - für uns und für die Länder, in die das billige Fleisch verkauft wird. Es reicht aus meiner Sicht also nicht, sich auf die Betrachtung von TTIP und Co zu beschränken, auch bei uns muss sich im Agrarbereich einiges ändern. Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, was wir Grüne in diesem Bereich fordern, können Sie hier nachlesen: http://www.gruene-bundestag.de/themen/agrar_ID_127752.html

Herzliche Grüße

Julia Verlinden