Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Pohl, was ist Ihre Meinung zu den wie auch immer in Mode gekommenen Datenerhebungen bei Kindern im Rahmen von Kindschaftsrechtsverfahren(1)? Mit frdl. Gruß W. Meißner
1) Vgl. z.B. das Schweigen des ehemaligen Richters und Bundestagsabgeordneten
Portrait von Wolfgang Neškovic auf Nachfragen des Herrn Rieder vom 17.09.2013:
ttps://www.abgeordnetenwatch.de/profile/wolfgang-neskovic/fragen-antworten/227443
Sehr geehrter Herr M.
zunächst wünsche ich Ihnen ein gesundes neues Jahr und bedanke mich für Ihre Frage.
Offen gesagt ist das jedoch nicht mein Spezialgebiet. So ehrlich sollte man als Abgeordneter sein. Denn: Ich bin als Fach- und Sachpolitiker im Bereich Arbeit & Soziales beheimatet, ob es um Mindestlöhne, Tarifbindung oder die (Ost-)Rente geht. Ihre Frage berührt stärker den Bereich unserer Familienpolitiker, z.B. Martin Reichardt, MdB, aus Sachsen-Anhalt. Ich halte wenig davon, dass sich alle Politiker zu allem äußern – dafür gibt es unsere effektive Arbeitsteilung.
Ihnen alles Gute und beste Grüße!
Jürgen Pohl, MdB
Weitere Fragen an Jürgen Pohl
Es ist doch ganz einfach: Menschen mit Behinderungen haben das Recht, ihren Lebensunterhalt durch Arbeit in einem offenen, inklusiven Arbeitsmarkt und Arbeitsumfeld zu verdienen (das schreibt Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK, fest!).
Wir plädieren für eine Zusammenlegung der Versicherungen insofern, als dass auch Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes in den Topf der gesetzlichen Rentenversicherung einzahlen sollen.
Als behindertenpolitischer Sprecher meiner Fraktion ist auch das genannte Thema selbstverständlich eine Herzensangelegenheit. Mit einer Regierung, die unter AfD-Beteiligung zustande kommt, wird es ein flächendeckendes Netz aus Beratungsstellen geben, und zwar auch im ländlichen Raum, jenseits der Ballungsräume.
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