Frage an Jürgen Creutzmann von Veit B. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Creutzmann,
wie zu sehen ist haben Sie für eine Verbesserung der Durchsetzung von Urheberrechten gestimmt. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Was mir allerdings aufstößt sind die in diesem Zusammenhang fehlenden Bestimmungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen gegen unlimitierte, unaufgeforderte, gezielte und agressive Werbung dieser Industrie auf allen Kanälen.
Hier werden also erst mal Bedürfnisse -gerade bei Kindern und Jugendlichen mit bekannterweise überschaubaren Finanzmitteln- erst mal agressiv geweckt, um dann per Gesetz 1. Kinder und Jugendliche, die sich unbedarfterweise über z. Bsp. das Internet oder per Tausch via Handy mit z.B. Musik eindecken zu kriminalisieren und 2. den Zugriff auf die Finanzmittel der Erziehungsberechtigten zu sichern.
Daher meine Frage: Welche konkreten Maßnahmen wurden Ihrerseits bereits durchgeführt um Kinder und Eltern vor unaufgeforderter Werbung durch Musik- und Filmindustrie zu schützen. Ich betone das "bereits durchgeführt". Mit unverbindlichen Absichtserklärungen ist wedern Kindern noch Eltern geholfen.
Sehr geehrter Herr Barfuß,
Vielen Dank für Ihre Anfrage zu Jugendschutz in der Werbung.
Wie Sie bin ich der Auffassung, dass die rasante Entwicklung audiovisueller Mediendienste in der EU die allgemeinen Interessen aller europäischen Bürger, einschließlich Jungendlicher und Kinder, berücksichtigen muss.
In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auf die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste hinweisen, die das Europäische Parlament am 20.10.2009 verabschiedet hat. Diese Richtlinie besagt u. a., dass der Zugang zu Inhalten, welche Jugendliche ernsthaft gefährden können (im allgemeinen, sowie im "on-demand"-Bereich), entsprechend limitiert werden muss. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der entsprechenden Internetseite der Europäischen Kommission:
http://ec.europa.eu/avpolicy/reg/tvwf/protection/index_de.htm
Eine weitere konkrete Maßnahme des Parlamentes ist die Entschließung zum Einfluss von Werbung auf das Verbraucherverhalten vom 15.12.2010. Hier habe ich in der Abstimmung im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz Maßnahmen zum Schutz der Jugendlichen unterstützt. So wird die Europäische Kommission dazu aufgefordert, bis 2012 eingehend untersuchen zu lassen, wie sich irreführende und aggressive Werbung auf Kinder/Jugendliche auswirkt und die ordnungsgemäße Anwendung der einschlägigen Rechtsvorschriften zum Schutz von Kindern und Jugendlichen zu gewährleisten. Außerdem hebt die Entschließung hervor, dass Kinder und Jugendliche wegen ihrer großen Aufgeschlossenheit und Neugier, ihrer potenziellen Beeinflussbarkeit, insbesondere durch den Einsatz neuer Kommunikationsmittel und Technologien besonderes schutzbedürftige Personengruppen sind und fordert die Mitgliedstaaten dringend auf, die Medien dazu anzuhalten, an Kinder gerichtete TV-Werbung in Sendungen für den Nachwuchs (erzieherische Kindersendungen, Zeichentrickfilme usw.) strikt zu beschränken.
Weiterhin wird die Europäische Kommission im Laufe des Jahres 2012 eine neue Verbraucherschutzagenda vorstellen. Als Mitglied des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz werde ich mich diesbezüglich in der kommenden Debatte im mitberatenden Europäischen Parlament für ein angemessenes Maß an Jugendschutz in der Werbung einsetzen.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Angaben weiterhelfen konnte.
Mit freundlichen Grüßen,
Jürgen Creutzmann, MdEP
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