Wie werden Sie abstimmen, wenn das CanG im Bundestag verabschiedet wird?
Guten Tag Herr Coße,
leider steht das CanG immer noch nicht zur 2. und 3. Lesung auf der Tagesordnung im Bundestag, da die SPD-Fraktion es herauszögert.
Dabei zeigen Studien aus Ländern, die bereits Cannabis legalisiert haben, dass dort der Schwarzmarkt erfolgreich bekämpft wird und der Konsum unter Jugendlichen nicht steigt. Trotzdem haben es Mitglieder Ihrer Fraktion erfolgreich geschafft, schon die erste Säule der geplanten Legalisierung auszubremsen.
Das führt mich zu der Frage, wie sie eigentlich persönlich zum Thema stehen.
Vielen Dank für die Beantwortung meiner Frage.
Vielen Dank für Ihre Frage. Der Entscheidung über das Cannabisgesetz gingen umfangreiche und detaillierte Prüfungen voraus, da das Gesetz eine große Bedeutung für unsere Gesellschaft hat und es zugleich zu verschiedenen Fragen des Gesetzes unterschiedliche Ansichten gibt. Im Rahmen der Gesetzesberatung wurden viele Fragen beleuchtet und auch innerhalb unserer Fraktion konstruktiv und umfassend diskutiert. Es ist aus meiner Sicht gut, wenn man sich für die Bearbeitung wichtiger Themen ausreichend Zeit nimmt.
Ich habe zusammen mit dem Großteil der SPD-Bundestagsfraktion dem Gesetz in der eingebrachten Form zugestimmt und hoffe, dass sich hieraus – wie auch von Ihnen beschrieben – positive Folgen für die Menschen und unsere Gesellschaft ergeben.
Alles Gute, mit freundlichen Grüßen
Jürgen Coße
Weitere Fragen an Jürgen Coße
ich begrüße grundsätzlich den Antrag auf Eröffnung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht, denn ich halte die AfD für eine verfassungsfeindliche Partei.
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der Deutsche Bundestag hat sich von 2019 bis 2021 intensiv mit Ihrer Fragestellung befasst.
Auf Bundesebene ist es in der Tat so, dass es sich um eine nicht-zulassungspflichtige Tätigkeit handelt.