Frage an Judith Benda von Johannes M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hypthetisch:
Die Linke kann nach der Bundestagswahl den Kanzler stellen mit den Grünen und der SPD als Juniorpartner, was wird dann passieren? Noch vier Jahre Merkel oder würde die Linke versuchen eine Regierung zu bilden und was wären die Ziele?
Sehr geehrter Herr M.,
Vielen Dank für ihre Frage, auf die ich gern antworte.
Das Szenario, das Sie skizzieren, ist – leider – nicht sehr wahrscheinlich.
Trotzdem kann ich daran anknüpfen.
Erstens, DIE LINKE kämpft für einen Politikwechsel – hin zu mehr Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden. Deshalb ist klar: DIE LINKE wird Angela Merkel nicht zur Kanzlerin wählen.
Wenn, zweitens, DIE LINKE bei der Bundestagswahl stärker als SPD und Grüne wird und diese drei Parteien zusammen eine Mehrheit im Bundestag stellen, würde DIE LINKE wahrscheinlich versuchen, eine Koalitionsregierung zu bilden. Zu diesem Zweck würde sie zunächst Sondierungsgespräche, später möglicherweise Koalitionsverhandlungen führen.
Die großen Ziele stehen für DIE LINKE fest: die Wiederherstellung des Sozialstaats und eine friedliche Außenpolitik. Um diese beiden (und etliche weitere) Ziele zu erreichen, hat DIE LINKE zahlreiche Vorschläge gemacht, die Sie in unserem Wahlprogramm finden: https://die-linke.de/wahlen/ wahlprogramm/ .
Da das von Ihnen skizzierte Szenario jedoch wenig wahrscheinlich ist, geht es für DIE LINKE zunächst darum, so stark wie möglich zu werden. Denn: Je stärker DIE LINKE, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass die Politik in Deutschland sozial gerechter, demokratischer und friedlicher wird.
Wir kämpfen folglich für eine starke linke Stimme im Parlament und rufen dazu auf, am 24.9 mit beiden Stimmen DIE LINKE zu wählen. Aber wir wissen auch: Außerparlamentarische Bewegungen sind ein wichtiger Motor linker Politik. Wir werden es nicht allein schaffen, Politik und Gesellschaft eine neue Richtung zu geben. Wir wissen um die Notwendigkeit von Gewerkschaften, freien Wohlfahrts und Sozialverbänden und engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Machen Sie mit!
Mit solidarischen Grüßen,
Judith Benda
* http://www.die-linke-berlin.de/wahlen/bundestag_2017/linke_kandidatinnen/judith_benda/
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