Frage von Vanessa B. • 28.06.2023
Hallo, wann wird die A1 Sprachkurs Pflicht abgeschafft?
Antwort von Josip Juratovic SPD • 29.06.2023
Sehr geehrte Frau B.,
wie in jedem Gesetzgebungsverfahren üblich, wird der Entwurf aus dem Innen- und Justizministerium mit den anderen Ministerien abgestimmt und Verbände dazu angehört und mögliche Änderungen eingearbeitet. Im Sommer soll das Kabinett den finalen Entwurf dann verabschieden, so dass das Gesetz dem Bundestag zur Beratung und Abstimmung zugehen kann. Ich rechne damit, dass es im zweiten Halbjahr 2023 zur Abstimmung kommen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic