Frage von Rudi R. • 15.03.2021
Antwort von Josef Rief CDU • 16.04.2021
(...) Ich beschäftige keine Agrarhelfer. (...)
Frage von Kasimir R. • 05.02.2021
Antwort von Josef Rief CDU • 18.02.2021
(...) Der vorliegende Gesetzentwurf trägt aus meiner Sicht der schwierigen Diskussion auf europäischer Ebene Rechnung, sowohl die Rechte der Rechteinhaber zu wahren aber vor allem die Rechte der Kreativen und Nutzer der Plattformen zu berücksichtigen und auf Upload-Filter zu verzichten. (...)
Frage von Ulrich M. • 18.11.2020
Antwort von Josef Rief CDU • 16.04.2021
(...) Mir ist bekannt, dass es regional zweitweise Lieferprobleme beim Grippeimpfstoff gegeben hat, diese aber kurzfristig gelöst wurden. (...)
Frage von Klaus H. • 31.10.2020
Antwort von Josef Rief CDU • 04.11.2020
(...) müssen daher das EEG auch weiter in Richtung Marktfähigkeit entwickeln (...)
Frage von Hubert R. • 30.10.2020
Antwort von Josef Rief CDU • 04.11.2020
(...) müssen daher das EEG auch weiter in Richtung Marktfähigkeit entwickeln (...)
Frage von Frans Joris F. • 28.05.2020
Antwort von Josef Rief CDU • 24.07.2020
Das Urteil lässt dem Gesetzgeber aber ausdrücklich Spielraum für Konkretisierungen und Regulierungen. Hier müssen wir ansetzen.