Frage an Josef Miller von Martin L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Lemke,

mit großer Aufmerksamkeit verfolge ich das Vorhaben der Firma Lang in Ettringen, ihre Energieversorgung nicht nur über Gas, sondern auch über Ersatzbrennstoffe und Klärschlämme sicherzustellen. Bereits im Januar habe ich diese Problematik im Kreise der Schwaben CSU mit meinen Parteikollegen ausführlich diskutiert. Martin Sailer hat darauf hin die Runden Tische initiiert und so ein Forum für die betoffenen Gemeinden geschaffen. Auch andere Mitglieder der CSU vor Ort nehmen die Befürchtungen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger sehr ernst. Ich denke hier an MdL Hintersberger und MdL Guckert, die die Petition eines Kraftwerksgegners im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags unterstützt haben, oder an den CSU Bürgermeister der Stadt Buchloe, Josef Schweinberger, dessen Stadt Mitglied Ihres Vereins ist.

Wie Ihnen allerdings bekannt sein dürfte, gehören "Anlagen zur thermischen Verwertung von Abfällen" und "Ersatzbrennstoff-Kraftwerke" zu den genehmigungsbedürftigen Anlagen und müssen ein förmliches Genehmigungsverfahren durchlaufen. Inbesondere müssen die in der im Jahr 2003 novellierten 17. BImSchV festgelegten Emissiongrenzwerte eingehalten werden. Neben der 17. BIMSchV muss der Betreiber den Schutz vor schädlichen Umweltwirkungen, wie sie in der TA Luft konkretisiert sind, gewährleisten. Ob die lokalen Gegebenheiten ausreichend Berücksichtigung finden oder ob weitergehende Maßnahmen zur Emissionsminderung gefordert werden müssen, obliegt der zuständigen Vollzugsbehörde. Werden alle von der Genehmigungsbehörde - in Ihrem Fall dem Landratsamt Unterallgäu - geforderten Vorgaben erfüllt, hat der Betreiber einen Anspruch auf Genehmigung.

Zuletzt darf ich Ihnen noch meine Haltung zur Frage des Mülltourismus schildern. Ich bin der Auffassung, dass Verbrennungsanlagen in den Ländern errichtet werden sollen, in denen die Abfälle anfallen. Abfallexporte, auch wenn sie rechtlich zulässig sind, stellen keinen Weg dar, um tragfähige Entsorgungsinfrastrukturen in den entsprechenden Ländern aufzubauen.

Ich werde weiterhin die Planungen in Ettringen gerade auch mit Blick auf die Betroffenheit der Landwirtschaft verfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Miller