Frage an Josef Miller von Peter D. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Frage 1:
Nach meinen Informationen hat Frankreich bereits vor Jahren ein Versicherungsmodell mit staatlicher Beteiligung eingeführt, um das Krisen- und Risikomanagement landwirtschaftlicher Betriebe zu verbessern. Diese sog. "Agrarversicherung" deckt Schäden gegen Dürre, Hagel, Starkregen und Frost in Ackerbaubetrieben ab. Ziel des französischen Vorschlages Frankreichs ist es, die Beteiligung der Landwirte zu erhöhen. Die Agrarversicherung ist eine Versicherungslösung mit staatlicher Beteiligung und wurde 2004 eingeführt. Die Versicherung soll zukünftig die Einkommen der Bauern nicht nur gegen klimatische, sondern auch hinsichtlich gesundheitlicher und wirtschaftlicher Risiken absichern.
Das von Frankreich vorgeschlagene Versicherungssystem für alle EU-Mitgliedsstaaten kann nur eine Teillösung sein. Wegen der auch künftig weit über Drittländern liegenden hohen Umwelt- und Sozialstandards in der EU brauchen die Landwirte auch weiterhin Ausgleichsleistungen, um international wettbewerbfähig zu bleiben. Dabei bin ich mir mit Minister Barnier, mit dem ich vor kurzem persönlich sprechen konnte, einig. Derivate wie von Ihnen dargestellt, sind ausschließlich Angelegenheit der Finanzwirtschaft.

Frage 2:
Bayern fördert die Produktion von Biolebensmitteln durch eine breite Palette von Fördermaßnahmen, die von der Aus- und Fortbildung, über angewandte Forschung und Beratung bis hin zur Unterstützung von Marketingmaßnahmen reicht. Wesentliche Maßnahmen und Initiativen sind:
- Mit dem Kulturlandschaftsprogramm fördert Bayern den Umstieg auf ökologische Wirtschaftsweise in Höhe von 300 ¤/Hektar in den beiden Umstellungsjahren, weil in dieser Zeit die Produkte noch nicht als ökologische Erzeugnisse und damit nur zu einem geringeren Preis verkauft werden können. Danach erhalten Ökobetriebe 210 ¤/Hektar. Mit dieser Förderung liegt Bayern mit Abstand an der Spitze aller Bundesländer. Hessen mit der zweithöchsten Förderung gewährt 160 ¤/Hektar.
- Beratung und Fortbildung mit 10 staatlichen Beratern an vier Ämtern für Landwirtschaft und Forsten
- Schule für Ökolandbau in Landshut Schönbrunn
- angewandte Forschung an der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft
- Förderung der Marktstrukturen im Rahmen der Richtlinie Marktstrukturverbesserung und
- Förderung der Beratung über die Öko-Ringe

Frage 3:
Freiwillige Umweltleistungen der Landwirte, die nicht über den Marktpreis abgedeckt sind, werden in Bayern über die Agrarumweltprogramme "Kulturlandschaftsprogramm" (KULAP) und "Vertragsnaturschutzprogramm" (VNP) honoriert. Folgende wesentliche Einzelmaßnahmen werden dabei gefördert:
- Extensivierung des Grünlandes durch Verzicht auf Düngung und Pflanzenschutzmittel
- Einhaltung einer extensiven Fruchtfolge
- Stillegung von Flächen für agrarökologische Zwecke und Anlage von sog. Blühstreifen
- extensive Beweidung auf Almen
- Weidehaltung von Rindern
- Anlage und Pflege von Hecken und Feldgehölzen
- Anlage von extensiven Pufferstreifen entlang von Gewässers und in sonstigen sensiblen Gebieten
- Streuobstbau und
- Extensive Teichwirtschaft

Mit dem KULAP tragen wir zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen in den Bereichen Biodiversität, Erosionsschutz und Verringerung von Nährstoffauswaschungen sowie Klimaschutz bei und setzen so wichtige gesellschaftliche Zielsetzungen um. Zudem sichert das KULAP durch die Förderung extensiver Bewirtschaftungsmaßnahmen unsere attraktive Kulturlandschaft und schafft so die Voraussetzungen für den Tourismus.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Miller