Fast jedes 5. Kind in Deutschland ist akut armutsgefährdet. Wie möchten sie dieses Problem angehen, wenn laut ihrer "neutral" Abstimmung nicht mit einer Kindergrundsicherung?

Liebe Frau L.,

vielen Dank für die Frage. Die im Koalitionsvertrag der Ampel vereinbarte Kindergrundsicherung - als Bündelung der verschiedenen Sozialleistungen - begrüße ich ausdrücklich. Um den Familien bestmöglich zu helfen, muss es einfach und unbürokratisch möglich sein, die Leistungen abzurufen. Familienministerin Paus hat jedoch im November 2023 erstmalig einen Entwurf vorgelegt, der sowohl juristsich-handwerklich schlecht ist, als auch konzeptionell den Betroffenen nicht zielgerichtet zugute kommt. 

Warum habe ich nun mit "neutral" abgestimmt? Wir begrüßen das Konzept einer Kindergundsicherung ausdrücklich. Das haben wir auch im April letzten Jahres immer wieder klargestellt. Bevor es jedoch dazu kam, ist die Bundesregierung gescheitert. Dennoch fordern wir umfangreiche Reformen zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit in Deutschland. Dazu setzen wir auf eine bessere frühkindliche Bildung, um Kindern von Anfang an die besten Startchancen zu ermöglichen. Wir fordern bundesweit einheitliche Kita-Qualitätsstandards, einen besseren Betreuungsschlüssel sowie verpflichtende Sprachtests und gezielte Sprachförderung, damit alle Kinder gut vorbereitet in die Schule starten. Gerade in benachteiligten Regionen wollen wir mit einem Startchancen-Programm für Kitas gezielt unterstützen. Die dritte Kraft in den Kitas scheitert vor allem an den finanziellen Mitteln, die den Erzieherberuf enorm unattraktiv macht. Hier fordern wir eine große Investitionsoffensive des Bundes - insbesondere in sozioökonomisch schwächeren Stadtteilen. Meiner Meinung nach geht es dabei einerseits um die Ausstattung der Kitas und Schulen, andererseits aber auch um ein Ganztagsangebot. Ob ein Kind nach der Schule Zuhause Unterstützung bei den Hausaufgaben erhält oder von den Eltern etwas vorgelesen bekommt, entscheidet über die Zukunftschancen. Für diesen Bereich sollte im Haushalt für Arbeit und Soziales deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt werden.

Zusätzlich setzen wir auf eine bessere Qualifizierung von Erzieherinnen und Erziehern, um eine hohe Bildungsqualität sicherzustellen. Denn wer von Anfang an gute Bildung erhält, hat später bessere Chancen auf einen erfolgreichen Lebensweg – unabhängig von der Herkunft. Mit dem "Lebenschancen-BAföG" soll das vor allem mit finanzieller Unterstützung der Familien geingen. Von dieser Leistung können sämtliche Bildungsprogramme bezahlt werden, um besipielsweise im Bereich der Sprachförderung mehr Gerechtigkeit zu erreichen.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zumindest teilweise beantworten. Bei Rückfragen, können Sie sich gerne jederzeit bei mir melden.

Herzliche Grüße

Joris Stietenroth