Frage an Jörg Geibert von Erich-Lothar D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
sollten Asylbewerber, die sich in Vereinen, Kirchengemeinden und Initiativen vor Ort engagieren und sich gute Deutschkenntnisse erarbeitet haben wieder ausgewiesen werden, wenn sie einen Ausbildungsplatz/Arbeitsplatz bekommen können, auch wenn die Anerkennung des Asylstatus fraglich ist?
Sehr geehrter Herr Demuth,
das Engagement von Flüchtlingen (ich würde den Begriff bewusst weiter wählen und nicht nur Asylbewerber umfassen) in Vereinen, Kirchgemeinden und anderen örtlichen Initiativen ist bereits Ausdruck von Bemühungen um Integration. Wenn dann noch, wie Sie ausführen, gute Deutschkenntnisse hinzukommen, ist ein weiterer wesentlicher Schritt zur Integration geleistet. Auch im Hinblick auf die demographische Entwickulung in Thüringen (aber auch in Deutschland) benötigen wir dringend Menschen, die bei uns eine Arbeit oder auch (davor) eine Ausbildung aufnehmen wollen.
Wir haben daher als CDU-Fraktion den Entwurf eines Landesintegrationsgesetzes im Landtag eingebracht (der leider von der derzeitigen Landtagsmehrheit abgelehnt wurde), welcher genau unter den von Ihnen beschriebenen Kriterien (Integrationsbemühungen, Detschkenntnisse, Ausbildungs- oder Arbeitsplatz) ein dauerhaftes Verbleben ermöglichen soll.
Mit freundlichen grüßen
Jörg Geibert
Weitere Fragen an Jörg Geibert
(...) Ihre Frage beantworte ich wie folgt: Nein. (...)
(...) ich gebe Ihnen völlig Recht, dass das Problem des CO2-Ausstoßes nicht mittels einer 1:1-Umstellung auf Elektrofahrzeuge und schon gar nicht mittels Hybrid-Fahrzeugen gelöst werden kann. Sie sprechen das Problem der Batterieherstellung an; hier stellt sich nicht nur die Frage der Umweltbelastung beim Produktionsprozess, sondern auch die Fragen der äußerst problematischen Gewinnung der für Batterien benötigten seltenen Erden und deren irgendwann auch notwendigen Entsorgung/Aufarbeitung. Auch muss gesehen werden, dass der elktrische Ladevorgang deutlich länger dauert, als der herkömmliche Tankvorgang, so dass eine andere Dimensionierung des Ladesäulennetzes notwendig würde und auch die Auswirkungen zumindest auf das Mittelspannungsnetz erheblich sein würden. (...)
(...) Auch die dritte Frage geht von einer unzutreffenden Unterstellung, der einseitigen Förderung der Städtekette, aus. Es war die CDU, die etwa ein langfristig angelegtes und ordentlich finanziertes Dorferneuerungsprogramm aufgelegt hat - die Erfolge kann man heute in unzähligen Thüringer Gemeinden sehen. (...)
(...) die Antwort ist einfach: Ja, ich schließe eine Koalition mit oder Tolerierung durch die AfD aus. (...)