Jonas Weber

Uns als Fraktion beschäftigt es sehr, dass die Mittel der Wohnraumförderung für 2023 bereits nach wenigen Wochen vollständig belegt waren.

Dies ist also eine Freiwilligkeitsleistung des Bundes, um durch gezielte Förderung hier das Potential für den Ausbau von PV-Anlagen im Bereich privater Wohnimmobilien besser auszuschöpfen und dementsprechend zu unterstützen, also zu fördern.

Mit dem in der Grün-Roten Regierungszeit auf den Weg gebrachten Bodenschutzgesetz können Bodenschutzgebiete ausgewiesen werden, ähnlich anderen Schutzgebieten. Das bietet die Möglichkeit, besonders hochwertige Böden (wobei man sich u.a. an Bodenpunkten orientieren kann) gesondert zu schützen [...]

Es werden dem Land nur die tatsächlich im Regelfall betreibbaren Betten und deren Auslastung gemeldet. Diese können im Bedarfsfall (z.B. Corona oder andere außergewöhnliche Ereignisse) aber aufgestockt werden

(...) Die Verordnungen aus dem Kultusministerium kann auch ich nicht immer nachvollziehen. (...)

(...) Mir ist es wichtig, dass wir jetzt nicht nur den einen Teil der Deponie im Auge haben - es müssen alle drei Deponien in Oberweier genau untersucht werden. (...)