Warum schweigt Deutschland und der Bundestag zum laufenden Genozid an ArmenierInnen in Bergkarabach und bleibt trotz der historischen Verantwortung gegenüber dem armenischen Volk völlig untätig?
Internationale Experten, u.a. Luis Moreno Ocampo, Ex-Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs; der Jurist Juan Méndez, erster UN-Sonderberater für die Verhinderung des Genozids; die International Association of Genocide Scholars; die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV); die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM); das Lemkin Institute for Genocide Prevention und 50 Genozidwissenschaftler in einem Offenen Brief an die UN bezeichnen die über 8 monatelange Aushungerung von 120.000 ArmenierInnen in Bergkarabach durch Aserbaidschan als „Genozid“.
» Regierungssprecher Hebestreit sagt die Verwendung des Begriffs „Genozid“ sei „Propaganda“
» der Bundestag schweigt
» Annalena Baerbock und Kanzler Scholz schweigen
» DE blieb einem Diplomatenbesuch in Armenien am 28.07. fern
Wie ist dieses Verhalten DE mit der Armenien-Resolution und der Verantwortung die sich aus der deutschen Mitschuld am Genozid an den Armeniern 1915 ergibt vereinbar? Wann handeln Sie endlich?
![Johannes Vogel Portrait von Johannes Vogel](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/44_small.jpg?itok=YNHRD4Bb)
Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort, mich erreicht täglich eine Vielzahl an Anfragen, weshalb es vereinzelt zu Verzögerungen kommen kann.
Selbstverständlich sind Verstöße gegen das Völkerrecht nicht zu tolerieren und müssen zwingend bei Verdacht aufgedeckt und aufgeklärt werden. Aserbaidschan ist verantwortlich für die in Berg-Karabach lebenden Armenierinnen und Armenier. Das Gebiet gehört zu Aserbaidschan, auch das ist völkerrechtlich zu beachten. Wir beobachten die Situation vor Ort genau und hoffen dass nun eine diplomatische Lösung zwischen den Konfliktparteien gefunden werden kann. Gerne können Sie auch nochmals das Statement meines Kollegen Michael Link dazu lesen: https://www.fdpbt.de/link-aserbaidschan-hat-verantwortung-fuer-berg-karabach-lebenden-armenier
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Vogel