Frage an Johannes Vogel von Bernd A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Anders,

vielen Dank für Ihre Fragen. Wir haben die Entscheidungsfreiheit vor Ort gestärkt und die Zahl der arbeitsmarktpolitischen Instrumente tatsächlich reduziert, und zwar um ein gutes Viertel. Dabei haben wir vor allem Doppelstrukturen abgebaut und Instrumente, die sich als nicht sinnvoll erwiesen haben, abgeschafft, wie zum Beispiel die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM).

Abgesehen davon haben Sie natürlich Recht, die Arbeit wird nicht weniger, wenn die Zahl der Instrumente sinkt - und damit auch die Zahl der gesetzlichen Vorschriften, die zu beachten sind. Genauso erleichtert mehr Personal rein rechnerisch eine individuelle Betreuung. Personalaufbau sollte aber nie als Selbstzweck gesehen werden. Für mich ist entscheidend, dass wir heute kurz davor sind, endlich den gesetzlich vorgegebenen Betreuungsschlüssel zu erreichen.

Mit Blick auf das zur Verfügung stehende Budget war für mich stets politisch entscheidend, dass wir eine Balance zwischen der notwendigen Haushaltskonsolidierung und arbeitsmarktpolitischer Handlungsfähigkeit erhalten. Meiner Meinung nach ist uns das gelungen, weil wir im aktuellen Bundeshaushalt immer noch mehr Mittel je Arbeitslosen zur Verfügung stellen als im letzten Vorkrisenjahr, also dem Jahr 2008. Nur krisenbedingt hatten wir da zwischenzeitlich einen Mittelaufwuchs. Auch im nächsten Jahr werden wir noch über dem Niveau des Jahres 2008 liegen. Pro Kopf steht also mehr Geld zur Verfügung, als es früher üblich war.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Vogel