Frage an Johannes Vogel von Roland J. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Junge,

ich verstehe, dass Ihnen die Anrechnung des Kindergelds als Einkommen auf Ihren Regelsatz auf den ersten Blick ungerecht erscheint. Die Erhöhung bringt Ihnen unter dem Strich nicht mehr, weil das Kindergeld als Einkommen der Bedarfsgemeinschaft auf Ihren Regelsatz im Rahmen der Grundsicherung angerechnet wird. Deshalb sinkt Ihr Regelsatz entsprechend der Höhe des Kindergelds. Dies wäre nur dann nicht der Fall, wenn Ihr Kind bzw. Ihre Kinder volljährig wären, nicht mehr zuhause wohnen und von Ihnen das Kindergeld ausgezahlt bekommen würden. Das ist bei Ihnen aber alles nicht der Fall.

Weniger ungerecht erscheint das Ganze erst, wenn man sich noch einmal den Unterschied von Grundsicherung und Arbeitslohn vor Augen hält. Letzteren erhält man für eine Tätigkeit von seinem Arbeitgeber ausgezahlt. Die Grundsicherung dagegen steht allen zu, die gerade keine Arbeit haben. Mit diesem Geld sichert die Allgemeinheit allen ein - wenn auch bescheidenes - Auskommen. Deswegen zahlt auch der Staat die Grundsicherung, auf die jeder ein Recht hat. Da der Staat auch das Kindergeld zahlt, wird beides miteinander verrechnet. So erklärt sich, dass ein Lohnempfänger netto mehr vom Kindergeld hat, weil er vom Staat nur Kindergeld bekommt und keine weiteren Leistungen.

Allerdings ist momentan ein Verfahren beim Bundesverfassungsgericht anhängig, das die Berechnung der Regelsätze für Kinder zum Gegenstand hat. Auch wenn sich die rechtliche Frage gar nicht auf die konkrete Höhe des Regelsatzes für Kinder bezieht, wird die Koalition aus FDP und CDU/CSU das Urteil zum Anlass nehmen, den Regelsatz zu überdenken. Eine mögliche Erhöhung würde Ihnen und Ihrer Familie direkt zugute käme. Ich bitte um Verständnis, dass wir sinnvollerweise zuerst das Urteil des Bundesferfassungsgerichts abwarten, verspreche ihnen jedoch, dass ich mich persönlich für eine faire Lösung einsetzen werde!

Ich weiß, es ist schwer genug mit zwei kleinen Kindern und nichts weiter als der Grundsicherung über die Runden zu kommen. Dies liegt aber im Kern nicht an der Höhe des Kindergeldes oder an dessen Verrechnung mit der Grundsicherung, sondern an dem eigentlichen Problem: der Arbeitslosigkeit. Ich bin mir sicher, dass auch Sie lieber arbeiten und von Ihrer Arbeit Ihre Familie ernähren würden. Für mich als Arbeitsmarktpolitiker geht es deshalb vor allem darum, Sie wieder in Arbeit zu bringen. Von guter Arbeitsmarktpolitik würden Sie und Ihre Familie am meisten profitieren, dafür setze ich mich ein!

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Vogel