Johannes Steiniger

Wenn wir dafür eine ausreichende Mehrheit im neuen Deutschen Bundestag erhalten, werden wir das „Heizungsgesetz“ in dieser Form umgehend abschaffen.

Der Tweet entstand, nachdem die Bundeswahlleiterin innerhalb von 24 Stunden ihre Auffassung zur frühen Durchführbarkeit der Neuwahlen um 180 Grad geändert hat.

Die CDU oder Friedrich Merz machen keine Aussagen, die auch nur in die Nähe des Gedankenguts der AfD kommen. Das neue Grundsatzprogramm betont die Freiheit.

Dies war ein privater Termin. Besprechungen mit Experten und Interessenvertretern, die mich als solche ansprechen, finden in aller Regel in meinem Büro statt.

Soweit nach den Verhaltensregeln für Abgeordnete eine Veröffentlichungspflicht gegeben ist, werden Angaben auf der Abgeordnetenseite des Bundestages angezeigt.

Tiere müssen effektiv vor überlangen Transportzeiten, Kälte- und Hitzestress, Verletzungen und Leiden geschützt sein. Die EU-Kommission hat dazu einen Vorschlag