
Die Bundesregierung hat bereits das dritte Entlastungspaket über 65 Milliarden Euro erlassen
Johannes Schraps
Die Bundesregierung hat bereits das dritte Entlastungspaket über 65 Milliarden Euro erlassen
Der Beginn der Schulferien bzw. die Planung der Ferien fällt, durch unser föderales System in Deutschland, in den Aufgabenbereich der einzelnen Bundesländer
Das grundsätzliche Ziel der SPD ist es in ganz Deutschland eine gute Verkehrsanbindung zu schaffen, wie sie im Grundgesetz durch das Prinzip gleichwertiger Lebensverhältnisse verankert ist
Ich verstehe Ihre Anregung, denn Orte wo man sich begegnen kann sind sehr wichtig. Gerade durch die Corona-Pandemie wurde genau dies erschwert oder ganz verhindert, weswegen die SPD-Bundestagsfraktion mehrere Programme initiiert hat um solche Orte zu unterstützen.
Es ist natürlich wichtig, Sie und andere Rentnerinnen und Rentner in diesen schwierigen Zeiten zu unterstützen.
Was die wirtschaftlichen Maßnahmen anbelangt, so ist es unseren Sanktionspaketen zum großen Teil gelungen, Russland von den Weltmärkten abzuschneiden. Bei der militärischen Unterstützung und dem Sondervermögen erkennen wir die Notwendigkeit an, die Freiheit aktiv zu unterstützen, wenn sie bedroht ist.