Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zu ME/CFS zustimmen?

Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich des Krankheitsbildes der Myalgischen Enzephalomyelitis (ME/CFS) und die Aufmerksamkeit, die Sie diesem wichtigen Thema schenken.

Als Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion sind wir uns bewusst, welche langwierigen Leidensweg Patienten und ihre Angehörigen durchlaufen, bis sie mit dieser Diagnose konfrontiert werden. Wir möchten betonen, dass wir Ihre Sorgen und Anliegen sehr ernst nehmen. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung, in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), bereits eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen.

Die Erforschung von ME/CFS ist derzeit noch unbefriedigend. Aufgrund der Vielfalt des Krankheitsbildes sind die genauen Ursachen leider noch nicht im Detail bekannt. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, Grundlagenforschung zu betreiben, um Hinweise für einheitliche Diagnosekriterien und wirksame Therapieansätze zu finden. Das BMBF unterstützt bereits die Einrichtung der Nationalen Klinischen Studiengruppe "Post-Covid Syndrom und ME/CFS" mit einer Förderung von insgesamt zehn Millionen Euro bis Ende 2023. In diesem Rahmen werden klinische Phase-II-Studien durchgeführt, um bereits zugelassene Medikamente zu identifizieren, die bei positiven Studienergebnissen schnell zur Verfügung stehen können.

Die gemeinsamen Bemühungen der Bundesregierung werden kontinuierlich in einem Arbeitsstab, der beim Leitungsstab des BMG angesiedelt ist, koordiniert. Dabei fließen auch fortlaufend Hinweise und Forschungsanstrengungen aus der ganzen Welt mit ein. Zusätzlich hat das BMG bereits im März 2021 das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) beauftragt, den aktuellen Kenntnisstand zu ME/CFS systematisch aufzuarbeiten. Ein abschließender Bericht wird im Juni dieses Jahres erwartet. Erst dann können die bereits laufenden Aufklärungskampagnen weiter ausgebaut und auf einer noch validen Grundlage gestellt werden.

Die Ampelkoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag auch die Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-COVID- und ME/CFS-Betroffene vereinbart. Nun liegt es an uns, diese Vereinbarung zügig umzusetzen. Es laufen bereits intensive Gespräche zwischen den Beteiligten. Selbsthilfevereinigungen und Gesundheitsakteure haben bereits Anlaufstellenfür betroffene Menschen und ihre Angehörigen identifiziert und veröffentlicht. Um die Versorgungssituation rasch zu verbessern, haben wir im Parlament das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz verabschiedet, das den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), das höchste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, gesetzlich beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen. Der G-BA kann den Anwendungsbereich dieser Richtlinie auch auf die Versorgung ähnlicher oder damit verbundener Krankheitsbilder ausweiten. ME/CFS könnte somit ebenfalls in Betracht kommen.

Wir sind uns bewusst, dass die Forschungs- und Versorgungssituation für betroffene Menschen und ihre Angehörigen derzeit unbefriedigend ist. Daher werden wir nicht nachlassen, Ihr Anliegen weiterhin innerhalb unserer Möglichkeiten bei wissenschaftlichen, Forschungs- und Ärzteverbänden zu betonen, Fortschritte anzufordern und finanzielle Unterstützung zu leisten.

Ich hoffe, dass ich Ihnen Position der Fraktion erläutern konnte und danke Ihnen nochmals für Ihre Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Schraps