Frage an Johannes Lohmeyer von Steffen R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Richter,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de

Die Gründe für die Finanz- und Weltwirtschaftskrise, in der wir uns derzeit befinden, sind zu komplex, um sie im Rahmen dieses Profils darzustellen. Zunächst befinden wir uns in einer Rezession, wie sie in allen Volkswirtschaften zyklisch vorkommen. Das ist nichts Unge- wöhnliches.

Diese Rezession fällt aber mit einer Fiannzkrise zusammen, die wie ein Brandbeschleuniger auf sie wirkt. Während der Clinton Administration war es politischer Wille, dass sich möglichst viele Amerikaner Wohneigentum leisten können sollten. Durch laxere Kreditrichtlinien (Kredite wurden ohne jeglichen Einkommens- und Vermögensnachweise vergeben) einerseits und eine aggressive Zinspolitik der US-Notenbank andererseits entstand eine Immobilienblase, die alleine bei den beiden größten Baufinanzierern Fannie Mae und Freddie Mac ein sagenhaftes Volumen von 5,3 Bio. Dollar erreichte. Hinzu kamen ungesicherte Konsumentenkredite und wahllos vergebene und unangemessen valutierte Kreditkarten.

Um eine höhere Eigenkapitalrendite zu erzielen, wurden die meisten Risikokredite (sog. Subprimes) gebündelt, verbrieft und verkauft. Gerade in Deutschland wurden aufgrund der geringen Zinsmargen diese renditestarken Finanzprodukte erfolgreich vertrieben und auch gekauft.

Von den linken Parteien wird die Finanzkrise gerne als Folge "neoliberaler Politik" dargestellt und zum Anlass genommen, nach mehr staatlichem Eingreifen zu rufen oder das System der Marktwirtschaft als gescheitert zu erklären. Das ist natürlich blanker Unsinn. Die Finanzkrise entstand nicht durch ein Zuwenig, sondern ein Zuviel an staatlichen Eingriffen. Und schließlich waren die staatlichen Banken die ersten Opfer dieser Krise.

Die FDP fordert seit langem eine effizientere Bankenaufsicht durch die Zusammenlegung von Bafin und Bundesbank, was bislang leider an der SPD scheiterte. Mit einer effizienteren Bankenaufsicht hätte die Krise nicht so ungebremst in Deutschland Durchgreifen können. Vor einer eigenen Kreditblase sind wir in Deutschland durch die strengen Eigenkapitalvorgaben nach Basel II weitgehend sicher. Dass ausgerechnet aus Reihen der SPD Forderungen laut werden, Basel II aufzuweichen, ist unverantwortlich.

Die dramatischen Auswirkungen der Finanzkrise hierzulande sind also eher eine Folge sozialdemokratischer Regierungs-"Kunst" als neoliberaler Politik.

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Lohmeyer