Frage an Johannes Kahrs von Sandra W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Weedig,

vielen Dank für Ihre Frage. Seit einiger Zeit können wir deutlich sichtbare Fortschritte beim Entwicklungsprozess in Afghanistan beobachten. Dennoch bleiben weiterhin einige Herausforderung für die Afghanen und die internationale Gemeinschaft beim Aufbau einer stabilen Zivilgesellschaft im Land. Deutschland war vom ersten Tag nach Beendigung des Taliban-Regimes im Jahre 2001 daran beteiligt, Afghanistan eine Perspektive für eine nachhaltige, friedliche Entwicklung zu geben.

Wir verfolgen mit dem umfangreichen und bewährten zivil-militärischen Engagement drei Ziele. Erstens unterstützen wir Afghanistan dabei, die Lebensverhältnisse für die eigene Bevölkerung zu verbessern. Zweitens beteiligen wir uns an den Anstrengungen der internationalen Staatengemeinschaft, regionale Stabilität und Sicherheit in einem schwierigen Umfeld zu gewährleisten. Und drittens verteidigen wir damit unsere eigenen Sicherheitsinteressen, indem wir zur Eindämmung des weltweiten Terrorismus beitragen.

Deutschland unterstützt die Ausbildung von Polizei und Armee und den Aufbau von demokratisch legitimierten und transparenten Regierungsinstitutionen. Hierbei treten neben Erfolgen auch neue Herausforderung auf, denen sich die Bundesregierung stellt. Am Ende des Aufbauprozesses soll eine staatliche Ordnung stehen, welche die fundamentalen Voraussetzungen politischer Legitimität erfüllt. Dafür muss Afghanistan auch über ausreichend effektive Sicherheits- und Justizorgane verfügen, um sich selbst gegen organisierte Kriminalität zur Wehr setzten zu können. Auf der Grundlage von Wahlen entstehen Staatsorgane, die schrittweise an Funktionsfähigkeit gewinnen.

Selbstverständlich kämpft die internationale Gemeinschaft beim Aufbau von staatlichen Strukturen mit zahlreichen Problemen wie z.B. der Korruption. Sie gefährdet den Versuch, effiziente Verwaltungsstrukturen aufzubauen. Allerdings hat das afghanische Parlament am 14.08.2007 nach langwierigen Bemühungen der Regierung die Anti-Korruptions-Konvention der UN ratifiziert. Damit wurde auch der Weg freigemacht, um die Defizite mittelfristig durch den Aufbau effizienter staatlicher Institutionen, insbesondere eines gut ausgebildeten, effizienten und angemessen besoldeten Beamten-, Polizei- und Justizapparates zu beheben.

Mit Frank-Walter Steinmeier als Außenminister und dem neuen Sonderbeauftragten Bernd Mützelburg, haben wir kompetente und engagierte Persönlichkeiten, die sich gegenüber der afghanischen Regierung und im internationalen Verbund für gute Regierungsführung und die Eindämmung von Korruption und Vetternwirtschaft einsetzen. Insbesondere in der Nordregion, in der Deutschland besondere Verantwortung trägt, werden sie die Ablösung offenkundig korrupter oder ungeeigneter Funktionsträger fordern und die unter der Federführung der Weltbank begonnene Erarbeitung und Umsetzung eines Antikorruptions-Aktionsplans für Afghanistan konkret unterstützen. Die Bundesrepublik Deutschland wird Afghanistan weiterhin auf dem Weg zu einer stabilen Zivilgesellschaft und in eine sichere Zukunft tatkräftig zur Seite stehen.

Mit freundlichem Gruß,
Johannes Kahrs