Frage an Johannes Kahrs von Irmgard T. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Tesch,

ich danke Ihnen für Ihren Beitrag zur Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik der Bundesregierung. Lassen Sie mich einige Anmerkungen zu den Bemühungen der SPD machen, auch künftig für mehr Beschäftigung in Deutschland zu sorgen. Ich halte die vorgenommenen Veränderungen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik (Hartz-Gesetze) für notwendig und richtig. Ich bin überzeugt, dass diese Reformen bald noch deutlicher Wirkung auf dem Arbeitsmarkt zeigen und Deutschlands internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken werden. Richtig ist: Die Arbeitslosenzahlen in Deutschland befinden sich auf einem dramatisch hohen Niveau. Allerdings zeigt die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung erste und sichtbare Erfolge. Anfang des Jahres waren noch über 5 Mio. Menschen arbeitslos. Diese Zahl steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und der damit verbundenen Aufnahme von 1,2 Mio. erwerbsfähigen Sozialhilfeempfängern in die Arbeitslosenstatistik. Im vergangenen Monat ist die Zahl der registrierten Arbeitslosen auf 4,7 Mio. zurückgegangen.
Das ist eine erste Erfolgsmeldung, die zeigt, dass wir mit unserer Arbeitsmarktpolitik auf dem richtigen Weg sind. Künftig werden Arbeitslose nicht länger nur versorgt, sondern von der umgebauten Bundesagentur für Arbeit gezielt gefördert und gefordert, um wieder in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu kommen. Ich weiß gerade auch aus eigener Erfahrung in Hamburg, dass es kurz nach der Umsetzung der Hartz-Reformen – vor allem in Verbindung mit der Neuordnung der Zuständigkeiten von Arbeitsagenturen und Kommunen – zu einigen Anlaufschwierigkeiten gekommen ist. Allerdings sind diese nun behoben. Gerade im Bereich der Zusammenarbeit von Kommunen und Arbeitsagenturen zeigen sich deutliche Erfolge bei der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit.
Auch auf dem Gebiet der Steuerpolitik hat die SPD dafür gesorgt, dass kleine und mittlere Einkommen entlastet werden und wieder Steuergerechtigkeit herrscht. So zahlen Bürgerinnen und Bürger sowie Personengesellschaften eine geringere Einkommenssteuer. Der Eingangssatz bei der Einkommenssteuer ist von 25,9% im Jahr 1998 auf 15% im Jahr 2005 gesunken. Zugleich wurde der Spitzensteuersatz von 53% auf 42% gesenkt. Der Grundfreibetrag wurde ebenfalls von 6.322 Euro auf 7.664 Euro erhöht. Zugleich wurden seit 1998 über 70 Steuerschlupflöcher gestopft, was gerade bei Spitzenverdienern zu deutlich höheren Steuerzahlungen geführt hat. Heute tragen die 10% der am besten verdienenden Deutschen 54% des gesamten Lohn- und Einkommensteueraufkommens, die 20% der am schlechtesten verdienenden Deutschen müssen dagegen gar keine Lohn- und Einkommenssteuer entrichten.
Die Steuerreform der Bundesregierung ist sozial gerecht. Beispielsweise zahlt heute eine Familie mit 2 Kindern erst ab einem Jahresbruttogehalt von 37.450 Euro Steuern. 1998 mussten bei gleichem Jahresbruttoeinkommen noch 2.024 Euro an Steuern gezahlt werden. Auch Alleinstehende werden erst besteuert, wenn sie mehr als 20.000 Euro brutto im Jahr verdienen; bei einem Jahresbruttoverdienst von 25.000 Euro beträgt die Steuerlast hier nun 628 Euro im Jahr.
Ich denke damit wird deutlich, dass sich die SPD sowohl in der Arbeitsmarktpolitik als auch in der Steuerpolitik weiterhin der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet bleibt. Bei weiteren Fragen können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichem Gruß
Ihr Johannes Kahrs