Frage an Johannes Kahrs von Rene L. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Kahrs,
auf der Bundestagshomepage habe ich den Hinweis auf Ihre diesjährige Sommerreise nach China gelesen. Natürlich gilt auch für Abgeordnete die alte Weisheit: Reisen bildet. Insbesondere fremde Kulturen und Lebensweisen, wie sie ohne Zweifel in China anzutreffen sind, sind immer eine Reise wert.
Thematisch wurde Ihre Reise wohl eher im entwicklungspolitischen Feld, was klassischerweise in das Arbeitsgebiet des Entwicklungshilfeausschusses AWZ fällt. Die Treffen mit deutschen Nicht-Regierungsorganisationen, die wohl alle auch in Deutschland ein Büro unterhalten, ist ebenso verwunderlich, wenn man berücksichtigt, dass Ihnen bei Ihrer Reise weniger an der buchhalterischen Mittelverwendungsprüfung gelegen ist.
Es wäre daher interessant zu erfahren, welchen Erkenntnisgewinn - gerade im Hinblick auf die Ausführungen des Herrn Bundestagspräsidenten (Drs. 15/5056, S. 52) - diese sommerliche Reise für die Arbeit des Bundestages gebracht hat und ob hierfür vier Abgeordnete (wohl zzgl. Begleitung durch Mitarbeiter des Deutschen Bundestages und der deutschen Vertretungen vor Ort) notwendig waren. Auch würde mich interessieren, wie hoch hierfür die Vollkosten (also neben den reinen Reisekosten auch die Personal- und Sachkosten, Reisespesen) waren.
Mit freundlichen Grüßen
Rene Lima
Sehr geehrter Herr Lima,
vielen Dank für ihre Anfrage.
Der Anlass für die Reise nach China im Sommer dieses Jahres war die immer wiederkehrende Debatte über die zukünftige Entwicklungszusammenarbeit mit der Volksrepublik China. Dabei wurde debattiert, ob eine eventuelle Streichung von Entwicklungsmitteln für China anzustreben sei. In diesem Kontext war es Aufgabe der Bundestagsabgeordneten und Mitglieder im Hauhaltsausschuss Alexander Bonde (Grüne), Georg Schirmbeck (CDU), Michael Leutert (Linke) sowie Iris Hoffmann (SPD), die Situation vor Ort zu evaluieren und somit zu einer erfolgreichen Beendigung der Debatte beizutragen. Eine vierköpfige Delegation mit Vertretern aus unterschiedlichen Parteien ist notwendig, um eine Ausgewogenheit der Fraktionen und somit eine größtmögliche objektive Analyse zu garantieren. Auf Grund einer terminlichen Überscheidung von Iris Hoffmann, bin ich als Vertretung eingesprungen.
Nach einer Woche intensiven Gesprächen mit deutschen Entwicklungsorganisationen, Vertretern der deutschen Wirtschaft, Behördenvertretern, Terminen auf Ministerebene im chinesischen Außen-, Handels-, und im Finanzministerium in der Hauptstadt Peking sowie Projektträgern auf Provinz und Lokalebene in der Provinz Sichuan, kamen wir zu dem eindeutigen Ergebnis, dass eine Entwicklungszusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit der Volksrepublik China als unabdingbar einzustufen ist.
Die Vielzahl an Projekten der Technischen und der Finanziellen Zusammenarbeit in China leisten einen unverzichtbaren Dienst für deutsche Interessen. Sie unterstützen die deutsche Wirtschaft als Impulsgeber, dienen deutschen Sicherheitsinteressen wie z.B. in der Gesundheitspolitik und leisten mit geringen Mitteln einen enorm positiven Beitrag zum internationalen Klima- und Umweltschutz. Die weitläufige Definition dieser wichtigen Formen der Zusammenarbeit als „Entwicklungshilfe“ ist hierbei allerdings problematisch. Denn mit klassischer Entwicklungshilfe hat die deutsche Zusammenarbeit mit China wenig zu tun. Vielmehr handelt es sich um eine Partnerschaft auf Augenhöhe, bei der Deutschland mindestens ebenso stark profitiert wie China.
Zugegebenermaßen, hatte auch ich anfänglich große Bedenken hinsichtlich einer Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit mit der Volksrepublik China. Diese wurden jedoch im Laufe der 10-tägigen Chinareise aufgelöst und ich bin nun vollkommen überzeugt von der gewinnbringenden Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit der Volksrepublik China.
Sollten sie dazu noch weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichem Gruß
Johannes Kahrs
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